Kategorie: Politik und Recht

7. Juli 202111. November 2021Blog, Politik und Recht

[DE] Hessen – E-Zigarette in Nichtraucherschutzgesetz

In der 79. Plenarsitzung des hessischen Landtages wurde die Überarbeitung des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes diskutiert.

7. Juli 202127. Juli 2021Blog, Politik und Recht

[CA] Health Canada – Droht ein Aromenverbot in Kanada?

Bis vor kurzem war Kanada auf dem richtigen Weg, Dampfen zur Tabakschadensminimierung anzuerkennen. Dann kam der unsägliche Medienhype aus den USA mit der angeblichen “E-Dampf-Epidemie” unter Jugendlichen. Seit dem geht […]

2. Juli 20218. Juli 2021Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Teil des Problems

Die Antwort der EU-Kommission auf eine Frage eines MEP in Bezug auf das Potential der Tabakschadensminimierung als möglicher Teil von “Europas Kampf gegen Krebs” lässt sehr tief blicken.

1. Juli 2021Blog, Politik und Recht, Wissenschaft und Gesundheit

[UK] Global Forum on Nicotine 2021

Unter dem Motto “The future of Nicotine – Die Zukunft von Nikotin” hat am 17. Juni und 18. Juni das Global Forum on Nicotine 2021 in Liverpool stattgefunden.

25. Juni 202117. August 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Bundesrat nickt ab

Ein schwarzer Tag für die Dampfer und Noch-Raucher in Deutschland:

23. Juni 20215. Juli 2021Blog, Politik und Recht, Wissenschaft und Gesundheit

[US] WHO – COP9 wirft ihren Schatten

Im November 2021 wird die WHO ihre neunte Konferenz, Conference of Parties, (COP9) zur Tabakkontrolle abhalten.

11. Juni 202115. Juni 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Politik gegen Harm Reduction

In der letzten Nacht vom 10.062021 auf den 11.06.2021 um 00:30 Uhr ist die Entscheidung gefallen: der Bundestag hat das TabStMoG abgenickt.

28. Mai 202128. Mai 2021Blog, Politik und Recht, Verbände, Wissenschaft und Gesundheit

[DE] DKFZ – Utopia “Tabakfreies Deutschland”

Deutschland soll rauchfrei werden. Das ist ein absolut begrüßenswertes Ziel, was auch meine volle Unterstützung erfährt! Insbesondere Jugendliche mögen erst gar nicht damit anfangen. Doch wie kommt man dahin? Nur […]

25. Mai 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – FDP hakt nach

In einer kleinen Anfrage hakt die FDP bei der Bundesregierung zum TabStMoG nach.

21. Mai 2021Blog, Politik und Recht, Wissenschaft und Gesundheit

[UK] RCP – Bestärkt E-Zigarette für Rauchstopp

Das Royal College of Physicians (RCP) hat nach ihrem großen Report “Nicotine without Smoke – Nikotin ohne Rauch” im Jahre 2016 einen neuen großen Bericht veröffentlicht.

10. Mai 202119. Mai 2021Blog, Medien und Magazine, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Anhörung Finanzausschuss

Nach der ersten “Lesung” im Bundestag (welche nicht wirklich eine war, da einfach genickt und weitergeschoben) hat der Gesetzentwurf die Fachausschüsse im Bundesrat passiert . Nun kommt es zur Anhörung […]

4. Mai 20215. Mai 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – FDP stellt Antrag auf faire Besteuerung

Laut dem Nachrichtenportal des deutschen Bundestages, Heute im Bundestag, hat die FDP einen Antrag bzgl. Besteuerung von E-Dampfprodukten gestellt, “FDP-Antrag zur Besteuerung von Dampfprodukten” .

4. Mai 20215. Mai 2021Blog, Medien und Magazine, Politik und Recht

[EU] SCHEER – EU-Abgeordnete besorgt über Bericht

Laut dem Magazin The Parliament, “MEPs raise concern over EU committee’s findings on electronic cigarettes” äussern sich EU-Abgeordnete besorgt über den finalen SCHEER Bericht zur E-Zigarette.

29. April 202112. Mai 2021Blog, Händlerverbände, Politik und Recht, Verbände, Verbraucherverbände

[EU] SCHEER – Finaler Bericht ignoriert weiter Fakten zur E-Zigarette

Der EU Wissenschaftsausschuss, Scientific Committee on Health, Environmental and Emerging Risks (SCHEER), hat seinen Bericht zur E-Zigarette finalisiert und am 16.04.2021 veröffentlicht. Das Dokument “Opinion on electronic cigarettes” beinhaltet in […]

28. April 202117. Mai 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Entwurf passiert Ausschuss

Der Gesetzentwurf zum Tabaksteuermodernisierunggesetzes (TabStMoG) der Bundesregierung wurde letzte Woche an den Bundesrat bzw. an die dortigen Fachausschüsse für Gesundheit, Finanzen und Wirtschaft überwiesen.

21. April 202122. April 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Überweisung in die Fachausschüsse

Laut der Bundestagswebsite sollen am Donnerstag, den 22.04.2021, diverse Gesetzentwürfe an die Fachausschüsse überwiesen werden. Darunter auch der Gesetzentwurf des TabStMoG .

20. April 2021Blog, Blogs, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Noch mehr Ungereimtheiten

Die Ereignisse rund um das geplante TabStMoG entwickeln sich langsam aber sicher zu einem Krimi. Die Betreiber eines Online-Shops für E-Dampfprodukte, haben ebenfalls Recherchen angestellt und sind auf weitere dubiose […]

19. April 2021Blog, Medien und Magazine, Politik und Recht, Verbände, Verbraucherverbände

[DE] TabStMoG – Zustimmung wackelt + Pressemitteilung BVRA

Wie die Rheinpfalz unter dem Titel “Union will Pläne des Finanzministers nicht mittragen” (Paywall) berichtet, sieht es mit der Zustimmung von Seitens der Union für das TabStMoG – zum Glück […]

6. April 202113. April 2021Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Öffentliche Konsultation – NEIN zur Steuer auf E-Dampfprodukte

Wie im Dezember 2020 berichtet plant die EU-Kommission die Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie.  Darin soll nun zum ersten mal auch die tabaklose E-Zigarette, sowie auch Tabakerhitzer und andere Nikotinprodukte aufgenommen werden.

24. März 202111. Mai 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Offener Brief – Rückmeldungen

Vor einigen Tagen habe ich an mehrere Politiker, insbesondere aus den entsprechenden Ausschüssen für Gesundheit und Finanzen einen offenen Brief geschrieben . Mittlerweile sind ein paar Antworten eingetrudelt. Deutlich wird, […]