[EU] SCHEER – EU-Abgeordnete besorgt über Bericht
Laut dem Magazin The Parliament, “MEPs raise concern over EU committee’s findings on electronic cigarettes” äussern sich EU-Abgeordnete besorgt über den finalen SCHEER Bericht zur E-Zigarette.
Kategorie: Politik und Recht
[EU] SCHEER – Finaler Bericht ignoriert weiter Fakten zur E-Zigarette
Der EU Wissenschaftsausschuss, Scientific Committee on Health, Environmental and Emerging Risks (SCHEER), hat seinen Bericht zur E-Zigarette finalisiert und am 16.04.2021 veröffentlicht. Das Dokument “Opinion on electronic cigarettes” beinhaltet in […]
[DE] TabStMoG – Entwurf passiert Ausschuss
Der Gesetzentwurf zum Tabaksteuermodernisierunggesetzes (TabStMoG) der Bundesregierung wurde letzte Woche an den Bundesrat bzw. an die dortigen Fachausschüsse für Gesundheit, Finanzen und Wirtschaft überwiesen.
[DE] TabStMoG – Überweisung in die Fachausschüsse
Laut der Bundestagswebsite sollen am Donnerstag, den 22.04.2021, diverse Gesetzentwürfe an die Fachausschüsse überwiesen werden. Darunter auch der Gesetzentwurf des TabStMoG .
[DE] TabStMoG – Noch mehr Ungereimtheiten
Die Ereignisse rund um das geplante TabStMoG entwickeln sich langsam aber sicher zu einem Krimi. Die Betreiber eines Online-Shops für E-Dampfprodukte, haben ebenfalls Recherchen angestellt und sind auf weitere dubiose […]
[DE] TabStMoG – Zustimmung wackelt + Pressemitteilung BVRA
Wie die Rheinpfalz unter dem Titel “Union will Pläne des Finanzministers nicht mittragen” (Paywall) berichtet, sieht es mit der Zustimmung von Seitens der Union für das TabStMoG – zum Glück […]
[EU] EU-Kommission – Öffentliche Konsultation – NEIN zur Steuer auf E-Dampfprodukte
Wie im Dezember 2020 berichtet plant die EU-Kommission die Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie. Darin soll nun zum ersten mal auch die tabaklose E-Zigarette, sowie auch Tabakerhitzer und andere Nikotinprodukte aufgenommen werden.
[DE] TabStMoG – Offener Brief – Rückmeldungen
Vor einigen Tagen habe ich an mehrere Politiker, insbesondere aus den entsprechenden Ausschüssen für Gesundheit und Finanzen einen offenen Brief geschrieben . Mittlerweile sind ein paar Antworten eingetrudelt. Deutlich wird, […]
[DE] TabStMoG – Stellungnahmen – Eine Katastrophe
Die Stellungnahmen zum Entwurf des TabStMoG sind nun auf den Seiten des BMFs einsehbar .
[DE] TabStMoG – Stellungnahmen
Wie Mitte Februar 2021 berichtet , arbeitet die Bundesregierung (CDU/SPD) unter Finanzminister Olaf Scholz (SPD) daran, Liquids für E-Dampfprodukte entsprechend dem Nikotingehalt exorbitant zu besteuern. Nun haben sich die Händlerverbände […]
[DE] Bundesregierung – Toxizitätsvergleich Zigarette vs. E-Dampfe schwierig
Die Bundesregierung (BuReg) hat eine kleine Anfrage der FDP, “Umsetzung der Entschließung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes” beantwortet. Inhalt der Anfrage ist, wie die Bundesregierung die Entwicklung und […]
[DE] Dreist, dreister, TabStMoG
Wie bekannt wurde, arbeitet die Bundesregierung im stillen Kämmerlein bereits seit letztem Jahr daran auch die E-Dampfe bzw. nikotinhaltige Liquids mit einer “Sündensteuer” zu belegen.
[EU] Eurobarometer – Tabak- und E-Dampfprodukte sowie Tabakerhitzer-Konsum
Im Februar 2021 wurde der Bericht des Eurobarometers zum Thema Rauchen und E-Dampfprodukte veröffentlicht unter dem Titel “Attitudes of Europeans towards tobacco and electronic cigarettes – Einstellung der Europäer gegenüber […]
[EU] Europe’s Beating Cancer Plan – Plan für mehr Krebs
Am 03.02.2021 hat die EU-Kommission “Europas Plan gegen den Krebs” vorgestellt.
[DE] OLG Koblenz – Urteil zu “E-Zigaretten Retten Leben”
Die Wettbewerbszentrale in Frankfurt hat gegen einen Einzelhändler aus Trier geklagt, da er den Slogan “E-Zigaretten Retten Leben” zusammen mit “Jetzt Umsteigen” in seinem Ladengeschäft verwendet hat.
[EU] WVA – Leak – EU Plan zur Krebsbekämpfung, Bedrohung für das Dampfen
Die World Vapers Alliance (WVA) hat durch einen Leak Einblicke in die aktuelle Planung des EU-Planes zur Krebsbekämpfung erhalten. Eines Vorweg, es sieht so aus als würden die EU-Politiker die […]
[DE] Kurzmitteilung: Urteil – in Bayern dürfen Fachgeschäfte für E-Dampfprodukte öffnen
Wie der deutsche Händlerverband für E-Dampfprodukte, VdeH e.V., mitteilt, hat der Bayrische Verwaltungsgerichtshof in einem Eilverfahren entschieden, dass Fachgeschäfte für E-Zigaretten geöffnet bleiben dürfen.
[NL] IEVA – Verbot von E-Zigaretten-Aromen in den Niederlanden gefährdet die öffentliche Gesundheit
In den Niederlanden arbeitet der Staatssekretär Paul Blokhuis an einem Verbot von Aromen in E-Dampfprodukten. Natürlich mit dem typischen vorgeschobenen Argument, man wolle die Jugendlichen schützen.
[CA] Kanadische Regierung schlägt Nikotinhöchstmenge für Liquids vor
Das Staaten auf dieser Welt von einander bei Gesetzesvorhaben abkupfern ist nichts neues. Nun schlägt auch die kanadische Regierung vor den Nikotingehalt in Liquids für E-Dampfprodukte zu limitieren.
[DE] Bundestag – Abstimmung Steuer auf E-Liquids
Am Donnerstag, 17.12.2020, fand im Deutschen Bundestag eine abschließende Abstimmung zur Besteuerung von E-Liquids statt. Hinter diesem Vorhaben steckt die Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.