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Kategorie: Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Stellungnahmen

Veröffentlicht 2. März 20213. März 2021 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Händlerverbände, Politik und Recht, Verbände

Wie Mitte Februar 2021 berichtet , arbeitet die Bundesregierung (CDU/SPD) unter Finanzminister Olaf Scholz (SPD) daran, Liquids für E-Dampfprodukte entsprechend dem Nikotingehalt exorbitant zu besteuern. Nun haben sich die Händlerverbände […]

[DE] Bundesregierung – Toxizitätsvergleich Zigarette vs. E-Dampfe schwierig

Veröffentlicht 24. Februar 2021 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Die Bundesregierung (BuReg) hat eine kleine Anfrage der FDP, “Umsetzung der Entschließung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes” beantwortet. Inhalt der Anfrage ist, wie die Bundesregierung die Entwicklung und […]

[DE] Dreist, dreister, TabStMoG

Veröffentlicht 17. Februar 202123. Februar 2021 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Wie bekannt wurde, arbeitet die Bundesregierung im stillen Kämmerlein bereits seit letztem Jahr daran auch die E-Dampfe bzw. nikotinhaltige Liquids mit einer “Sündensteuer” zu belegen.

[EU] Eurobarometer – Tabak- und E-Dampfprodukte sowie Tabakerhitzer-Konsum

Veröffentlicht 15. Februar 202117. Februar 2021 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Im Februar 2021 wurde der Bericht des Eurobarometers zum Thema Rauchen und E-Dampfprodukte veröffentlicht unter dem Titel “Attitudes of Europeans towards tobacco and electronic cigarettes – Einstellung der Europäer gegenüber […]

[EU] Europe’s Beating Cancer Plan – Plan für mehr Krebs

Veröffentlicht 4. Februar 202115. Februar 2021 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Am 03.02.2021 hat die EU-Kommission “Europas Plan gegen den Krebs” vorgestellt.

[DE] OLG Koblenz – Urteil zu “E-Zigaretten Retten Leben”

Veröffentlicht 4. Februar 20214. Februar 2021 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Die Wettbewerbszentrale in Frankfurt hat gegen einen Einzelhändler aus Trier geklagt, da er den Slogan “E-Zigaretten Retten Leben” zusammen mit  “Jetzt Umsteigen” in seinem Ladengeschäft verwendet hat.

[EU] WVA – Leak – EU Plan zur Krebsbekämpfung, Bedrohung für das Dampfen

Veröffentlicht 26. Januar 202128. Januar 2021 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht, Verbände, Verbraucherverbände

Die World Vapers Alliance (WVA) hat durch einen Leak Einblicke in die aktuelle Planung des EU-Planes zur Krebsbekämpfung erhalten. Eines Vorweg, es sieht so aus als würden die EU-Politiker die […]

[DE] Kurzmitteilung: Urteil – in Bayern dürfen Fachgeschäfte für E-Dampfprodukte öffnen

Veröffentlicht 14. Januar 202114. Januar 2021 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Händlerverbände, Politik und Recht, Verbände

Wie der deutsche Händlerverband für E-Dampfprodukte, VdeH e.V., mitteilt, hat der Bayrische Verwaltungsgerichtshof in einem Eilverfahren entschieden, dass Fachgeschäfte für E-Zigaretten geöffnet bleiben dürfen.

[NL] IEVA – Verbot von E-Zigaretten-Aromen in den Niederlanden gefährdet die öffentliche Gesundheit

Veröffentlicht 14. Januar 20213. Februar 2021 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Händlerverbände, Politik und Recht, Verbände

In den Niederlanden arbeitet der Staatssekretär Paul Blokhuis an einem Verbot von Aromen in E-Dampfprodukten. Natürlich mit dem typischen vorgeschobenen Argument, man wolle die Jugendlichen schützen.

[CA] Kanadische Regierung schlägt Nikotinhöchstmenge für Liquids vor

Veröffentlicht 11. Januar 2021 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Das Staaten auf dieser Welt von einander bei Gesetzesvorhaben abkupfern ist nichts neues. Nun schlägt auch die kanadische Regierung vor den Nikotingehalt in Liquids für E-Dampfprodukte zu limitieren.

[DE] Bundestag – Abstimmung Steuer auf E-Liquids

Veröffentlicht 18. Dezember 2020 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Am Donnerstag, 17.12.2020, fand im Deutschen Bundestag eine abschließende Abstimmung zur Besteuerung von E-Liquids statt. Hinter diesem Vorhaben steckt die Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

[EU] EU-Kommission – Teilt Eure Meinung zur Anti-E-Dampf-Steuer mit

Veröffentlicht 16. Dezember 202018. Dezember 2020 CL5 KommentareVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Die EU-Kommission fordert die EU-Bürger auf, ihre Meinung zur Überarbeitung der bisherigen EU-Tabaksteuerrichtlinie 2011/64/EU bis zum 05. Januar 2021 kundzutun.

[US] WHO – “Globaler” Report zu Jugendlichen und Tabakkonsum

Veröffentlicht 7. Dezember 20209. Dezember 2020 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht, Wissenschaft und Gesundheit

Die WHO schlägt wieder mit halbgaren Informationen zu. Am 02.12.2020 hat die WHO die Auswertung ihres Berichts zum “Globalen” Tabakkonsum unter Jugendlichen, unter dem Titel ” SUMMARY RESULTS OF THE […]

[DE] Bundesdrogenbeauftragte – Jahresbericht 2020 + Tabakatlas 2020

Veröffentlicht 2. Dezember 20209. Dezember 2020 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht, Wissenschaft und Gesundheit

Am 30.11.2020 hat die Bundesdrogenbeauftragte, Daniela Ludwig, den “Jahresbericht 2020” veröffentlicht.

[FR] Vapolitique – Anti-E-Dampf EU-Politikerin leitet Arbeitsgruppe zur TPD

Veröffentlicht 11. November 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Blogs, Politik und Recht

Nach Informationen von Vapolitique, “L’anti-vape Michèle Rivasi dirige un groupe de travail “informel” de députés européens sur la TPD” , leitet die EU-Politikerin Michèle Rivasi eine “informelle” Arbeitsgruppe zur anstehenden […]

[EU] SCHEER – EU Wissenschaftsausschuss ignoriert Fakten

Veröffentlicht 28. September 202012. November 2020 CL2 KommentareVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Der EU Wissenschaftsausschuss, Scientific Committee on Health, Environmental and Emerging Risks (SCHEER), hat seinen Bericht, “Preliminary Opinion on electronic cigarettes” zur Einschätzung der E-Zigarette veröffentlicht.

[DE] Bundesrat – Bekämpfung “illegalen Online Handels” gefordert

Veröffentlicht 18. September 202012. Oktober 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Neben dem unsäglichen Tabakwerbeverbot hat der Bundesrat einen Entschliessungsantrag zur E-Zigarette verabschiedet. Dieser betrifft das Thema grenzüberschreitender Online Handel und Nicht-TabakerzG-Konformer E-Dampfprodukte . Federführend ist hier die Eingabe des Landes […]

[DE] Bundesrat – Tabak- und E-Zigaretten-Werbeverbot

Veröffentlicht 18. September 202028. September 2020 CL2 KommentareVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Ein schwarzer Tag für die Strategie der Tabakschadensminimierung in Deutschland.

[DE] Anhörung zur Besteuerung von Liquids

Veröffentlicht 17. September 2020 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Die Tabaksteuer, mit ca. ~13Mrd. €/Jahr, ist eine äußerst attraktive Einnahmequelle für die Politik um irgendwelche Haushaltslöcher zu stopfen. Da ist die E-Zigarette vielen Politiker ein Dorn im Auge, da […]

[NL] Einheitsverpackung für E-Dampfprodukte?

Veröffentlicht 16. September 2020 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Über den Blogbeitrag von Christopher Snowdon, “Plain packaging for e-cigarettes?!?” , wurde ich darauf aufmerksam, dass die niederländische Regierung, bzw. die Christliche Union unter der Federführung von Gesundheitsminister Paul Blokhuis, […]

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