[NZ] Neuseeland – Einnahmen aus Tabaksteuer halbiert
Die Regierung in Neuseeland hat in den letzten Jahren die E-Zigarette legalisiert und fördert ebenso auch den Umstieg vom Rauchen auf das Dampfen . Dies spiegelt sich nun wieder in […]
Kategorie: Politik und Recht
[DE] Hessen – E-Zigarette in Nichtraucherschutzgesetz
In der 79. Plenarsitzung des hessischen Landtages wurde die Überarbeitung des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes diskutiert.
[CA] Health Canada – Droht ein Aromenverbot in Kanada?
Bis vor kurzem war Kanada auf dem richtigen Weg, Dampfen zur Tabakschadensminimierung anzuerkennen. Dann kam der unsägliche Medienhype aus den USA mit der angeblichen “E-Dampf-Epidemie” unter Jugendlichen. Seit dem geht […]
[EU] EU-Kommission – Teil des Problems
Die Antwort der EU-Kommission auf eine Frage eines MEP in Bezug auf das Potential der Tabakschadensminimierung als möglicher Teil von “Europas Kampf gegen Krebs” lässt sehr tief blicken.
[UK] Global Forum on Nicotine 2021
Unter dem Motto “The future of Nicotine – Die Zukunft von Nikotin” hat am 17. Juni und 18. Juni das Global Forum on Nicotine 2021 in Liverpool stattgefunden.
[DE] TabStMoG – Bundesrat nickt ab
Ein schwarzer Tag für die Dampfer und Noch-Raucher in Deutschland:
[US] WHO – COP9 wirft ihren Schatten
Im November 2021 wird die WHO ihre neunte Konferenz, Conference of Parties, (COP9) zur Tabakkontrolle abhalten.
[DE] TabStMoG – Politik gegen Harm Reduction
In der letzten Nacht vom 10.062021 auf den 11.06.2021 um 00:30 Uhr ist die Entscheidung gefallen: der Bundestag hat das TabStMoG abgenickt.
[DE] DKFZ – Utopia “Tabakfreies Deutschland”
Deutschland soll rauchfrei werden. Das ist ein absolut begrüßenswertes Ziel, was auch meine volle Unterstützung erfährt! Insbesondere Jugendliche mögen erst gar nicht damit anfangen. Doch wie kommt man dahin? Nur […]
[DE] TabStMoG – FDP hakt nach
In einer kleinen Anfrage hakt die FDP bei der Bundesregierung zum TabStMoG nach.
[UK] RCP – Bestärkt E-Zigarette für Rauchstopp
Das Royal College of Physicians (RCP) hat nach ihrem großen Report “Nicotine without Smoke – Nikotin ohne Rauch” im Jahre 2016 einen neuen großen Bericht veröffentlicht.
[DE] TabStMoG – Anhörung Finanzausschuss
Nach der ersten “Lesung” im Bundestag (welche nicht wirklich eine war, da einfach genickt und weitergeschoben) hat der Gesetzentwurf die Fachausschüsse im Bundesrat passiert . Nun kommt es zur Anhörung […]
[DE] TabStMoG – FDP stellt Antrag auf faire Besteuerung
Laut dem Nachrichtenportal des deutschen Bundestages, Heute im Bundestag, hat die FDP einen Antrag bzgl. Besteuerung von E-Dampfprodukten gestellt, “FDP-Antrag zur Besteuerung von Dampfprodukten” .
[EU] SCHEER – EU-Abgeordnete besorgt über Bericht
Laut dem Magazin The Parliament, “MEPs raise concern over EU committee’s findings on electronic cigarettes” äussern sich EU-Abgeordnete besorgt über den finalen SCHEER Bericht zur E-Zigarette.
[EU] SCHEER – Finaler Bericht ignoriert weiter Fakten zur E-Zigarette
Der EU Wissenschaftsausschuss, Scientific Committee on Health, Environmental and Emerging Risks (SCHEER), hat seinen Bericht zur E-Zigarette finalisiert und am 16.04.2021 veröffentlicht. Das Dokument “Opinion on electronic cigarettes” beinhaltet in […]
[DE] TabStMoG – Entwurf passiert Ausschuss
Der Gesetzentwurf zum Tabaksteuermodernisierunggesetzes (TabStMoG) der Bundesregierung wurde letzte Woche an den Bundesrat bzw. an die dortigen Fachausschüsse für Gesundheit, Finanzen und Wirtschaft überwiesen.
[DE] TabStMoG – Überweisung in die Fachausschüsse
Laut der Bundestagswebsite sollen am Donnerstag, den 22.04.2021, diverse Gesetzentwürfe an die Fachausschüsse überwiesen werden. Darunter auch der Gesetzentwurf des TabStMoG .
[DE] TabStMoG – Noch mehr Ungereimtheiten
Die Ereignisse rund um das geplante TabStMoG entwickeln sich langsam aber sicher zu einem Krimi. Die Betreiber eines Online-Shops für E-Dampfprodukte, haben ebenfalls Recherchen angestellt und sind auf weitere dubiose […]
[DE] TabStMoG – Zustimmung wackelt + Pressemitteilung BVRA
Wie die Rheinpfalz unter dem Titel “Union will Pläne des Finanzministers nicht mittragen” (Paywall) berichtet, sieht es mit der Zustimmung von Seitens der Union für das TabStMoG – zum Glück […]
[EU] EU-Kommission – Öffentliche Konsultation – NEIN zur Steuer auf E-Dampfprodukte
Wie im Dezember 2020 berichtet plant die EU-Kommission die Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie. Darin soll nun zum ersten mal auch die tabaklose E-Zigarette, sowie auch Tabakerhitzer und andere Nikotinprodukte aufgenommen werden.