Informationen und Links rund um das Dampfen
Informationen und Links rund um das Dampfen
Der Bundesrat hat am 18.03.2016 für die Umsetzung des Gesetzentwurfes zur TPD2 gestimmt. Leider hat damit der Bundesrat der falschen Einordnung von E-Zigaretten als Tabakverwandtes Produkt ebenfalls zugestimmt. Quelle: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/943/943-pk.html;jsessionid=F4A5BD2950EE9755CB31FE6809A7000B.2_cid374#top-1a […]
Jung&Naiv, Tilo Jung, hakt bzgl. Versteuerungspläne der EU zur E-Zigarette und der Einschätzung ob die Bundesregierung die E-Zigarette für genauso schädlich wie die Tabakzigarette hält an der Bundespressekonferenz vom 09.03.16 […]
Auf der Website des Bundesrates ist zu entnehmen, dass der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in Deutschland demnächst verabschiedet wird. 943. Sitzung des Bundesrates 18.03.2016 Beginn: 9:30 “TOP 1a: 95/16 Gesetz […]
Im Bundesanzeiger ist heute, 10.03.2016, nun auch das geänderte Jugendschutzgesetz erschienen. http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl116s0369.pdf%27%5D__1457603544986 Hier noch als PDF: 20160310_Bundesgesetzblatt_Jugendschutz_bgbl116s0369_145423 Das Gesetz wird ab dem 01.04.2016 in Kraft treten! Sprich, die schöne Online-Shopperei […]
Das Drama um hisvape bzgl. des Verkaufs von Liquid und Basen mit mehr als 16,7mg/ml Nikotin geht weiter. hisvape arbeitet an Möglichkeiten dem Endverbraucher dennoch die gewünschten Produkte anzubieten. Des […]
Laut diesem Artikel “E-cigarette tax sets scene for EU lobbying war” https://euobserver.com/science/132510 wird in Brüssel schon fleissig daran gearbeitet eine Steuer auf E-Zigaretten, gleich wie bei der herkömmlichen Tabakzigarette, einzuführen. […]
Auf Facebook hat Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer aufgrund der großen Nachfrage aus der Dampfer-Community die Aussagen von Dr. Pötschke-Langer während der Anhörung vor dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft unter […]
Der Termin für die öffentliche Anhörung zur Bundestagspetition 61453 vor dem Petitionsausschusses des Bundestages ist nun auf der Website des Bundestages sichtbar: Öffentliche Beratung am 11. April 2016 Am 11. […]
Nach dem hisvape beim zuständigen Verwaltungsgericht Rechtsschutz erwirkt hatte, gegen die Willkür des Gewerbeaufsichtamtes, kam nach Prüfung des Gerichtes nun der offizielle Bescheid und dieser fiel leider negativ für hisvape […]
Heute, 25.02.2016, wurde die zweite und dritte Lesung zum Entwurf des neuen Tabakgesetzes stattgefunden. 158. Sitzung vom 25.02.2016 TOP 4 Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse Zweite und dritte Beratung des […]
Die eingereichte Bundestagspetition 61453 ((Petition: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2015/_10/_07/Petition_61453.nc.html )) hat das benötigte Quorum erreicht und ist seit dem 21.01.2016 im Petitionsausschuss im Status “In Prüfung”. Gestern hat der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft […]
Ein weiterer schwarzer Tag für die deutschen Dampfer: Wie heute bekannt wurde, hat der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung der […]
Das Strafgericht der Stadt New York hat am 05.02.2016 in der Sache “Menschen von New York gegen Shawn Thomas” geurteilt: Dampfen ist nicht gleich Rauchen und fällt somit nicht unter […]
In Österreich hat ein Dampferladen eine Petition bzw. Bürgerinitiative zur Abänderung des Entwurfes zum Tabakgesetz eingereicht. Sprich, es wird damit versucht gegen die Umsetzung des österreichischen Entwurfs der Umsetzung der […]
Laut der Website des deutschen Bundestages, wird diesen Donnerstag (25.02.2016) die Umsetzung der TPD2 in nationales Recht diskutiert. Des Weiteren erfolgt danach im Anschluss die Abstimmung. EU-Tabakproduktrichtlinie: Über die von […]
Das höchste schwedische Gericht hat ein früheres Gerichtsurteil zum E-Zigarettenverbot aufgehoben. Begründung: E-Zigaretten sind kein Pharma- bzw. Medizinprodukt und unterliegen daher nicht der Aufsicht der Gesundheitsbehörde, welches ein Verkaufsverbot der […]
Frank Tempel (DIE LINKE), welcher gestern bei der Anhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, bei der Befragung der Experten zu TPD2-Umsetzung anwesend war, hat auf seiner Website das richtige […]
(17.02.16 – Aufzeichnung am Ende eingefügt) Wie hier schon berichtet, findet diesen Mittwoch, 17.02.2016, die Expertenanhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft statt. Die Anhörung wird LIVE übertragen: http://www.bundestag.de/mediathek/?action=tv&categorie=Jetzt%20im%20Parlamentsfernsehen Programm […]
Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: Ministerium reagiert auf umstrittenes E-Zigaretten-Urteil