Informationen und Links rund um das Dampfen
Informationen und Links rund um das Dampfen
Frau Dr. Pötschke-Langer – bisher Leiterin der WHO Kollaborationsstelle für Tabakprävention im DKFZ – ist nun Vorsitzende dieses Anti-Raucher- und Anti-Dampfer-Vereins. Es wird natürlich keine Zeit verloren weiter Druck auf […]
Laut dieser Pressemitteilung, begrüßt die FPÖ, dass die E-Zigarettenhändler in Österreich eine Klage gegen das Tabakgesetz einreichen. Zitat: …es kann nicht sein, dass eine ganze Branche und 250.000 Konsumenten der […]
Englische Mitglieder des europäischen Parlamentes aus dem konservativen Flügel, wollen die Debatte um die TPD2 auf EU-Ebene neu eröffnen. Hintergrund ist, dass die Politiker tausende Mails von Dampfern erhalten, welche […]
“Gute Nachrichten” für die Dampfer in Schweden. Der oberste Gerichtshof hat die Einstufung der E-Zigaretten als Medizinprodukt zurückgenommen. Dafür muss die Politik nun die TPD2 der EU in nationales Recht […]
Am 20.05.2016 hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung zur Inkrafttretung der TPD2 veröffentlicht: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1762_de.htm Dabei sticht der Punkt 9) besonders heraus: 9) Möglichkeit, den grenzüberschreitenden Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz zu […]
Heute tritt die TPD2 der EU in allen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft! In Deutschland heisst es Tabakerzeugnisgesetz. Die E-Zigarette, ein Nicht-Tabak-Produkt welches den Rauchern helfen kann von der Tabakzigarette wegzukommen, wird […]
Anscheinend haben die Behörden es tatsächlich geschafft, bis zum 20.05.2016, die zentrale Registrierungsstelle einzurichten ⇒ das sogenannte EU-CEG (EU-Common Entry Gate). Bei diesem Portal muss jeder E-Zigaretten Hersteller seine neuen Produkte […]
Zitat: Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen: “Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der […]
Das erste Änderungsgesetz zur Umsetzung der TPD2 in nationales “Recht” ist nun beim Bundesrat zur Stellungnahme am 06.05.2016 eingereicht worden. Diese Ergänzung zum neuen Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beinhaltet die neuen Regelungen […]
Heute, 04.05.2016, war die Verhandlung vor dem europäischen Gerichtshof von verschiedenen Klagen gegen die TPD2 (Tabakprodukterichtlinie). Ein Kläger war die Firma Totally Wicked aus England, welche im Speziellen gegen den […]
Das BGH hat am 23.12.2015 ein Urteil zu einem alten Fall gefällt ((BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar)), in welchem das BGH zum Schluss kommt, dass bisher der […]
Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt für die E-Zigarette und Zubehör demnach, nach in Kraft treten […]
Im Bundesanzeiger ist Anfang April 2016 im Bundesgesetzblatt die Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht erschienen: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Artikel 8 Dieses Gesetz […]
Die EU-Kommission beglückt die Dampfer mit einem Durchführungsbeschluss ((Durchführungsbeschluss = delegierte Rechtsakte, welche von der EU-Kommission verabschiedet werden können ohne demokratische Abstimmung innerhalb des EU-Parlaments ))zur TPD2: Thema ist eine […]
Die EU-Kommission hat die TPD2 als “Harmonisierung des EU-Binnenmarktes” den Bürgern verkauft – in Wirklichkeit scheint mir, ist ein Wettbewerb zwischen den EU-Mitgliedsstaaten ausgebrochen, welcher die TPD2 am strengsten umsetzt. […]
Der Bundesrat hat am 18.03.2016 für die Umsetzung des Gesetzentwurfes zur TPD2 gestimmt. Leider hat damit der Bundesrat der falschen Einordnung von E-Zigaretten als Tabakverwandtes Produkt ebenfalls zugestimmt. Quelle: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/943/943-pk.html;jsessionid=F4A5BD2950EE9755CB31FE6809A7000B.2_cid374#top-1a […]
Jung&Naiv, Tilo Jung, hakt bzgl. Versteuerungspläne der EU zur E-Zigarette und der Einschätzung ob die Bundesregierung die E-Zigarette für genauso schädlich wie die Tabakzigarette hält an der Bundespressekonferenz vom 09.03.16 […]
Auf der Website des Bundesrates ist zu entnehmen, dass der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in Deutschland demnächst verabschiedet wird. 943. Sitzung des Bundesrates 18.03.2016 Beginn: 9:30 “TOP 1a: 95/16 Gesetz […]
Im Bundesanzeiger ist heute, 10.03.2016, nun auch das geänderte Jugendschutzgesetz erschienen. http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl116s0369.pdf%27%5D__1457603544986 Hier noch als PDF: 20160310_Bundesgesetzblatt_Jugendschutz_bgbl116s0369_145423 Das Gesetz wird ab dem 01.04.2016 in Kraft treten! Sprich, die schöne Online-Shopperei […]
Das Drama um hisvape bzgl. des Verkaufs von Liquid und Basen mit mehr als 16,7mg/ml Nikotin geht weiter. hisvape arbeitet an Möglichkeiten dem Endverbraucher dennoch die gewünschten Produkte anzubieten. Des […]