Informationen und Links rund um das Dampfen
Informationen und Links rund um das Dampfen
IG-ED e.V. Weltfremdes Urteil des BGH Mit dem heutigen Urteil des BGH hat sich die deutsche Justiz in weiten Teilen der dampfenden Bevölkerung lächerlich gemacht. Nachfolgend unsere Stellungnahme. Sollten sich […]
In der Süddeutschen Zeitung ist heute folgende Meldung erschienen: 08. February 2016 13:04 Gesundheit BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar Direkt aus dem dpa-NewskanalKarlsruhe (dpa) – Der Handel […]
Laut diesem Bericht in der L’essentiel Online, plant die Luxemburgische Regierung die E-Zigarette strenger zu regulieren als es die TPD2 der EU vorsieht: http://www.lessentiel.lu/de/news/story/Bald-ist-auch-die-E-Zigarette-in-Bars-tabu-21520731 Das die Verantwortlichen für solche Pläne […]
Im österreichischen Wirtschaftsblatt ist ein guter Artikel erschienen, in welchem der österreichische Gesetzesentwurf zur Umsetzung der TPD2 diskutiert wird. Mit dabei u.a. der Toxikologe Prof. Dr. Mayer. Der Entwurf des […]
Am 17.02.2016 findet die 49. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Tagesordnung: Expertenanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (BT-Drucksache 18/7218) http://www.bundestag.de/blob/404034/054030f6b9f102bbfac5bc2027d2d46a/to_49_oeffentliche_sitzung-data.pdf […]
Heute, den 28.01.2016, findet im deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung zum Jugendschutzgesetzentwurf statt. Tagesordnungspunkt 12 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum […]
Kommenden Freitag, 29.01.2016, wird sich der Bundesrat in seiner 941. Sitzung unter Tagesordnungspunkt 10 (TOP10) auch mit dem “Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse” auseinandersetzen. […]
Am 27.01.2016 findet die 48. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Themen sind u.a. : Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung zur Durchführung einer Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes […]
Die TPD2 ist noch nicht in deutsches Recht gegossen, da macht eine übereifrige Behörde in Niedersachsen einem E-Zigarettenhändler, hisvape, dass Leben schwer. Die Behörde hat einen Erlass getätigt aufgrund irgendeiner […]
So langsam wird die Diskussion in Deutschland um die E-Zigarette auch in der Politik immer lächerlicher. Das Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag vom 11.01.2016 wurde veröffentlicht und kann nun von […]
Gestern abend war es fast wie bei Sylvester, die deutschen Dampfer haben dem Mindestziel der Zeichnungen bei der Petition 61453 entgegengefiebert. Um 21:38Uhr wurde dann das Quorum erreicht (siehe Screenshot) […]
Am 14.01.2016 hat die erste Sitzung zur Umsetzung der TPD2 im Bundestag stattgefunden, in welchem der Gesetzentwurf vorgestellt wurde. Komplette Übertragung: http://dbtg.tv/fvid/6420647 Drucksache: 18/7218 Alle Redebeiträge in chronologischer Reihenfolge: Dr. […]
The hungarian translation for signing the petition 61453 has been released online: http://gozler.blog.hu/2016/01/13/segitsunk_nemet_sorstarsainknak
Philgood (Liquidhimmel) motiviert zum Endspurt bei den Zeichnungen der Bundestagspetition 61453 Petition online unterzeichnen: http://dampfpetition.de Die Petition ist auch auf der Website des Bundestages (http://bundestag.de) in einem Ticker direkt zu […]
Auch Österreich muss die TPD2 in nationales (un)Recht umsetzen. Dazu wurde der aktuelle Gesetzentwurf veröffentlicht: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00179/index.shtml Nach dem die österreichische Regierung mit dem Plan gescheitert ist, die E-Zigaretten dem dortigen Tabakmonopol […]
Gestern, am 11.01.2016, tagte der Familienausschuss im Bundestag zu dem neuen geplanten Jugendschutzgesetz in Bezug auf die E-Zigarette: Drucksache: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/068/1806858.pdf Dabei wurden auch “Experten” aus dem Bereich Pneumologie, Suchtforschung und vor […]
It is really good to see, that the vaping community exists in reality. Dr. Pötschke-Langer from DKFZ always says, that no social vaping community exists. According to here understanding all […]
Wie es sich jetzt herausgestellt hat, wurden die Petitionen von Norbert Zillatron und Udo Laschet, der freigegebenen Petition von Walter Robert Loos angehängt. D.h. es der Petitionsausschuss des Bundestages hat […]
Totally Wicked, ein engl. Unternehmen für E-Zigaretten, hat am EuGH gegen die TPD2 geklagt. Gestern, 23.12.2015, wurde die Stellungnahme der Generalanwältin Juliane Kokott zu diesem Fall veröffentlicht. Zusammenfassend kann man […]
Während die Petitionen von Udo Laschet und Norbert Zillatron noch immer in der Warteschleife stehen ohne Rückmeldung des Petitionsausschusses, wurde gestern die Petition gegen die TPD2 von Walter Robert Loos […]