[EU] EU-Kommission – Konsultation zur TPD3 gestartet
Die EU-Kommission startet die Überarbeitung der Tabakprodukterichtlinie 2014/40/EU (TPD2). In dieser Richtlinie 2014/40/EU wurde das erste Mal auch E-Zigaretten im Artikel 20 aufgenommen.
Informationen und Links rund um das Dampfen
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Die EU-Kommission startet die Überarbeitung der Tabakprodukterichtlinie 2014/40/EU (TPD2). In dieser Richtlinie 2014/40/EU wurde das erste Mal auch E-Zigaretten im Artikel 20 aufgenommen.
Nach Informationen von Vapolitique, „L’anti-vape Michèle Rivasi dirige un groupe de travail „informel“ de députés européens sur la TPD“ , leitet die EU-Politikerin Michèle Rivasi eine „informelle“ Arbeitsgruppe zur anstehenden […]
In Bezug auf das YouTube Video von Philgood, hat die IG-ED e.V. auch auf die bei uns anstehenden Verschärfungen hingewiesen: Die amerikanische Zulassungsbehörde FDA (Food and Drug Administration) hat eine […]
Die Regierung in Polen ist wohl den ganzen Falschmeldungen über die E-Zigarette erlegen und plant bei der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht eine äusserst restriktive Handhabung: Demnach soll nach […]
Guter Artikel über das Dampfen Offenbach – Obwohl gesundheitlich auch nicht unbedenklich, ist sie für viele mittlerweile eine Alternative zum Glimmstängel: Die Elektrische Zigarette ist auch in Deutschland längst ein […]
In Österreich findet am 30.06.2016 die Anhörung vor dem Petitionsausschuss, zur Petition gegen das österr. Tabakgesetz, statt. Zitat aus der Facebookseite des VFFED: Anhörung vor dem Petitionsausschuss: Am 30.06.2016 – […]
Frau Dr. Pötschke-Langer – bisher Leiterin der WHO Kollaborationsstelle für Tabakprävention im DKFZ – ist nun Vorsitzende dieses Anti-Raucher- und Anti-Dampfer-Vereins. Es wird natürlich keine Zeit verloren weiter Druck auf […]
Die englischen Politiker sind eingeknickt, nachdem sie eigentlich die Umsetzung der TPD2 in nationales Recht ablehnen wollten. http://www.vapers.guru/2016/06/14/ablehnung-der-tpd-in-uk-gescheitert/
Am 20.05.2016 hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung zur Inkrafttretung der TPD2 veröffentlicht: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1762_de.htm Dabei sticht der Punkt 9) besonders heraus: 9) Möglichkeit, den grenzüberschreitenden Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz zu […]
Heute tritt die TPD2 der EU in allen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft! In Deutschland heisst es Tabakerzeugnisgesetz. Die E-Zigarette, ein Nicht-Tabak-Produkt welches den Rauchern helfen kann von der Tabakzigarette wegzukommen, wird […]
Einige deutsche Youtuber haben sich zusammengeschlossen und ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben um die schwammigen Paragrafen bzgl. Werbeverbot in der TPD2 bzw. im Tabakerzeugnisgesetz in Bezug auf die Youtube Videos […]
Das erste Änderungsgesetz zur Umsetzung der TPD2 in nationales „Recht“ ist nun beim Bundesrat zur Stellungnahme am 06.05.2016 eingereicht worden. Diese Ergänzung zum neuen Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beinhaltet die neuen Regelungen […]
Heute, 04.05.2016, war die Verhandlung vor dem europäischen Gerichtshof von verschiedenen Klagen gegen die TPD2 (Tabakprodukterichtlinie). Ein Kläger war die Firma Totally Wicked aus England, welche im Speziellen gegen den […]
Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt für die E-Zigarette und Zubehör demnach, nach in Kraft treten […]
Aus dem Artikel von Vaping Post (s.u.): Am 26.04.2016 hat der europ. Kommissar für Gesundheit in einer öffentlichen Sitzung berichtet, dass erst 8 von 28 EU-Staaten die TPD2 umgesetzt haben. Falls […]
Der VFFED e.V. ((http://www.vffed.at/)) hat am 25.04.2016, bezüglich der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, einen offenen Brief an die Bundesregierung von Österreich geschrieben: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160425_OTS0011/offener-brief-des-vffed-an-die-bundesregierung-der-republik-oesterreich
Der Vorsitzende des Verband des eZigarettenhandels (VdeH e.V.), Dac Sprengel, hat das Abnicken des Gesetzentwurfs für das Werbeverbot von E-Zigaretten im Bundeskabinett als Fehlentscheidung kommentiert: http://www.vd-eh.de/aenderungsgesetz-zum-tabakerzeugnisgesetz-hat-der-gesetzgeber-harm-reduction-und-verbraucherschutz-wirklich-verstanden/ Hier auch als […]
Die Betreiber des Blogs eGarage waren letzte Woche im Gespräch mit zwei Bundestagsabgeordneten in Berlin. Dabei wurde klar, dass das Tabakwerbeverbot separat von dem Tabakerzeugnisgesetz behandelt wird und auch mit […]
Im Bundesanzeiger ist Anfang April 2016 im Bundesgesetzblatt die Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht erschienen: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Artikel 8 Dieses Gesetz […]
Die EU-Kommission beglückt die Dampfer mit einem Durchführungsbeschluss ((Durchführungsbeschluss = delegierte Rechtsakte, welche von der EU-Kommission verabschiedet werden können ohne demokratische Abstimmung innerhalb des EU-Parlaments ))zur TPD2: Thema ist eine […]