[EU] EU-Kommission – Konsultation zur TPD3 gestartet
Die EU-Kommission startet die Überarbeitung der Tabakprodukterichtlinie 2014/40/EU (TPD2). In dieser Richtlinie 2014/40/EU wurde das erste Mal auch E-Zigaretten im Artikel 20 aufgenommen.
Schlagwort: Tabakprodukterichtlinie
[FR] Vapolitique – Anti-E-Dampf EU-Politikerin leitet Arbeitsgruppe zur TPD
Nach Informationen von Vapolitique, “L’anti-vape Michèle Rivasi dirige un groupe de travail “informel” de députés européens sur la TPD” , leitet die EU-Politikerin Michèle Rivasi eine “informelle” Arbeitsgruppe zur anstehenden […]
[DE] IG-ED – Beginn des finalen Aktes – Aus für den Dampf!
In Bezug auf das YouTube Video von Philgood, hat die IG-ED e.V. auch auf die bei uns anstehenden Verschärfungen hingewiesen: Die amerikanische Zulassungsbehörde FDA (Food and Drug Administration) hat eine […]
[PL] Polen plant restriktives Verkaufsverbot von Dampfprodukten
Die Regierung in Polen ist wohl den ganzen Falschmeldungen über die E-Zigarette erlegen und plant bei der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht eine äusserst restriktive Handhabung: Demnach soll nach […]
[DE] op-online – Viele Raucher steigen auf die E-Zigarette um
Guter Artikel über das Dampfen Offenbach – Obwohl gesundheitlich auch nicht unbedenklich, ist sie für viele mittlerweile eine Alternative zum Glimmstängel: Die Elektrische Zigarette ist auch in Deutschland längst ein […]
[AT] VFFED – Anhörung vor Petitionsausschuss
In Österreich findet am 30.06.2016 die Anhörung vor dem Petitionsausschuss, zur Petition gegen das österr. Tabakgesetz, statt. Zitat aus der Facebookseite des VFFED: Anhörung vor dem Petitionsausschuss: Am 30.06.2016 – […]
[DE] ABNR e.V. – Stellungnahme zum TabakerzG
Frau Dr. Pötschke-Langer – bisher Leiterin der WHO Kollaborationsstelle für Tabakprävention im DKFZ – ist nun Vorsitzende dieses Anti-Raucher- und Anti-Dampfer-Vereins. Es wird natürlich keine Zeit verloren weiter Druck auf […]
[UK] vapers.guru – Ablehnung der TPD in UK gescheitert
Die englischen Politiker sind eingeknickt, nachdem sie eigentlich die Umsetzung der TPD2 in nationales Recht ablehnen wollten. http://www.vapers.guru/2016/06/14/ablehnung-der-tpd-in-uk-gescheitert/
[EU] Pressemitteilung der EU-Kommission zur TPD2 – Versandhandel
Am 20.05.2016 hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung zur Inkrafttretung der TPD2 veröffentlicht: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1762_de.htm Dabei sticht der Punkt 9) besonders heraus: 9) Möglichkeit, den grenzüberschreitenden Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz zu […]
[EU] 20. Mai 2016 – TPD2
Heute tritt die TPD2 der EU in allen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft! In Deutschland heisst es Tabakerzeugnisgesetz. Die E-Zigarette, ein Nicht-Tabak-Produkt welches den Rauchern helfen kann von der Tabakzigarette wegzukommen, wird […]
[DE] Deutsche YouTuber reagieren auf die TPD2
Einige deutsche Youtuber haben sich zusammengeschlossen und ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben um die schwammigen Paragrafen bzgl. Werbeverbot in der TPD2 bzw. im Tabakerzeugnisgesetz in Bezug auf die Youtube Videos […]
[DE] BRD – Erstes Änderungsgesetz zur Stellungnahme bei Bundesrat – TabakerzG
Das erste Änderungsgesetz zur Umsetzung der TPD2 in nationales “Recht” ist nun beim Bundesrat zur Stellungnahme am 06.05.2016 eingereicht worden. Diese Ergänzung zum neuen Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beinhaltet die neuen Regelungen […]
[EU] TPD2 – Klage von Totally Wicked gegen Art. 20 vor EuGH abgewiesen
Heute, 04.05.2016, war die Verhandlung vor dem europäischen Gerichtshof von verschiedenen Klagen gegen die TPD2 (Tabakprodukterichtlinie). Ein Kläger war die Firma Totally Wicked aus England, welche im Speziellen gegen den […]
[AT] Nationalrat in Österreich stimmt für neues Tabakgesetz – TPD2
Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt für die E-Zigarette und Zubehör demnach, nach in Kraft treten […]
[EU] Vaping Post – E-Zig wirklich Gefahr für die öffentliche Gesundheit? TPD2
Aus dem Artikel von Vaping Post (s.u.): Am 26.04.2016 hat der europ. Kommissar für Gesundheit in einer öffentlichen Sitzung berichtet, dass erst 8 von 28 EU-Staaten die TPD2 umgesetzt haben. Falls […]
[AT] VFFED e.V. – Offener Brief an die Bundesregierung Österreich
Der VFFED e.V. ((http://www.vffed.at/)) hat am 25.04.2016, bezüglich der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, einen offenen Brief an die Bundesregierung von Österreich geschrieben: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160425_OTS0011/offener-brief-des-vffed-an-die-bundesregierung-der-republik-oesterreich
[DE] VdeH – Kommentar zum Werbeverbot von E-Zigaretten
Der Vorsitzende des Verband des eZigarettenhandels (VdeH e.V.), Dac Sprengel, hat das Abnicken des Gesetzentwurfs für das Werbeverbot von E-Zigaretten im Bundeskabinett als Fehlentscheidung kommentiert: http://www.vd-eh.de/aenderungsgesetz-zum-tabakerzeugnisgesetz-hat-der-gesetzgeber-harm-reduction-und-verbraucherschutz-wirklich-verstanden/ Hier auch als […]
[DE] eGarage – Gesetzentwurf für Tabakwerbeverbot diese Woche im Kabinett (TPD2)
Die Betreiber des Blogs eGarage waren letzte Woche im Gespräch mit zwei Bundestagsabgeordneten in Berlin. Dabei wurde klar, dass das Tabakwerbeverbot separat von dem Tabakerzeugnisgesetz behandelt wird und auch mit […]
[DE] Bundesanzeiger – Tabakerzeugnisgesetz (TPD2)
Im Bundesanzeiger ist Anfang April 2016 im Bundesgesetzblatt die Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht erschienen: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Artikel 8 Dieses Gesetz […]
[EU] TPD2 – Durchführungsbeschluss Nachfüllmechanismus
Die EU-Kommission beglückt die Dampfer mit einem Durchführungsbeschluss ((Durchführungsbeschluss = delegierte Rechtsakte, welche von der EU-Kommission verabschiedet werden können ohne demokratische Abstimmung innerhalb des EU-Parlaments ))zur TPD2: Thema ist eine […]