Nach Informationen von Vapolitique, “L’anti-vape Michèle Rivasi dirige un groupe de travail “informel” de députés européens sur la TPD” 1, leitet die EU-Politikerin Michèle Rivasi 2 eine “informelle” Arbeitsgruppe zur anstehenden TPD3.
Die Existenz dieser informellen Arbeitsgruppe wurde nur bekannt durch einen Brief von Michèle Rivasi an die EU-Kommission, “Transparency and objectivity of data used for the revision of the Tobacco Products Directive (Transparenz und Objektivität der Daten, die für die Überarbeitung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse verwendet wurden)” 3:
…COVID-19 has interrupted the MEPs work on this subject, in particular that of the Informal Parliamentary Working Group “to prepare the revision of the Tobacco Directive” (IPWG TPD), which Michèle Rivasi now honored to chair…
…COVID-19 hat die Arbeit der Abgeordneten zu diesem Thema unterbrochen, insbesondere die der informellen parlamentarischen Arbeitsgruppe “zur Vorbereitung der Überarbeitung der Tabakrichtlinie” (IPWG TPD), deren Vorsitz Michèle Rivasi nun inne hat…
In diesem Brief mahnt Frau Rivasi, die Überarbeitung der TPD sei mit großem Lobbyismus durch Interessensgruppen verbunden und müsse daher streng kontrolliert werden. Dazu sollten unbedingt “Experten” des WHO FCTC zur Arbeitsgruppe hinzugezogen werden.
Michèle Rivasi ist französische Europaabgeordnete für die Grünen und Gegnerin von E-Dampfprodukte. Dies ist auch den Veröffentlichungen auf ihrer Website, “Lutte contre le tabagisme -Michèle Rivasi, députée européenne, exige une réglementation plus sévère pour les cigarettes électroniques et les produits de tabac chauffé” 4 zu entnehmen. Darin fordert sie strengere Vorschriften für E-Dampfprodukte und Tabakerhitzer. Das Frau Rivasi dieses Thema nicht verstanden hat, zeigt sich u.a. darin, dass sie in dieser Forderung auch die Vorfälle in den USA mit den illegalen THC-Liquids 5 als Begründung mit eingemengt hat. Wenn es nach ihr geht, sollen für E-Dampfprodukte und Tabakerhitzer die gleichen Vorschriften und Steuern gelten wie für herkömmliche, schädliche Tabakzigaretten, “Révision de la Directive Tabac : l’eurodéputée Michèle Rivasi va continuer son action sur les cigarettes électroniques et le lobbying des cigarettiers au sein du groupe de travail du Parlement européen” 6. Diese ganzen Veröffentlichungen zeigen, dass Frau Rivasi das Prinzip der Tabakschadensminimierung ablehnt und komplett auf Linie der WHO FCTC ist. Alle Studien, welche nachweislich belegen können, dass der Umstieg vom Rauchen auf das Dampfen gesundheitliche Vorteile hat werden ignoriert. Eine objektive Herangehensweise für solch ein komplexes Thema, wo es auch um die Gesundheit von rauchenden Menschen geht, sieht anders aus.
Diese oben genannte informelle Arbeitsgruppe bereitet also die Überarbeitung der EU-Tapakprodukterichtlinie (TPD) vor. Das es zu dieser Gruppe weder veröffentlichte Dokument noch eine Liste der Mitglieder gibt, lässt Rückschlüsse auf Verschleierung dieser zu. Die Tätigkeit liegt somit ausserhalb der Kontrolle durch die Bürger. Seltsames Demokratieverständnis.
Wir Dampfer und die Verbraucherverbände müssen hier äusserst aufmerksam bleiben, die TPD3 wird sicherlich ein harter Brocken!
Weiterführende Informationen
Quellen
- http://vapolitique.blogspot.com/2020/11/lanti-vape-michele-rivasi-dirige-un.html
- https://www.europarl.europa.eu/meps/en/96743/MICHELE_RIVASI/home#detailedcardmep
- https://www.michele-rivasi.eu/wp-content/uploads/2020/10/Lettre_20201027_MEPs_IWG_TPD_EN.pdf
- https://www.michele-rivasi.eu/a-la-une/lutte-contre-le-tabagisme-michele-rivasi-deputee-europeenne-exige-une-reglementation-plus-severe-pour-les-cigarettes-electroniques-et-les-produits-de-tabac-chauffe
- https://ezigarettenleben.de/ezigaretten-sind-nicht-schuld/
- https://www.michele-rivasi.eu/a-la-une/revision-de-la-directive-tabac-leurodeputee-michele-rivasi-va-continuer-son-action-sur-les-cigarettes-electroniques-et-le-lobbying-des-cigarettiers-au-sein-du-groupe-de-travail-du-parlement-europe
