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Schlagwort: EU

1. September 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

[EU] VapingPost – TPD2 Umsetzung hakt

Nach dem Artikel bei VapingPost, hakt es gewaltig bei der Umsetzung der TPD2 in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Es gab für 19 der 28 EU-Mitgliedsstaaten Post aus Brüssel, wegen Vertragsverletzung durch […]

27. August 2016Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Beginn des finalen Aktes – Aus für den Dampf!

In Bezug auf das YouTube Video von Philgood, hat die IG-ED e.V. auch auf die bei uns anstehenden Verschärfungen hingewiesen: Die amerikanische Zulassungsbehörde FDA (Food and Drug Administration) hat eine […]

17. Juni 20168. Januar 2020Blog, Blogs

[UK] vapers.guru – Ablehnung der TPD in UK gescheitert

Die englischen Politiker sind eingeknickt, nachdem sie eigentlich die Umsetzung der TPD2 in nationales Recht ablehnen wollten. http://www.vapers.guru/2016/06/14/ablehnung-der-tpd-in-uk-gescheitert/

1. Juni 201620. Februar 2020Blog, Politik und Recht

[EU] MEPs aus UK wollen Debatte um E-Zig auf EU-Ebene neu starten

Englische Mitglieder des europäischen Parlamentes aus dem konservativen Flügel, wollen die Debatte um die TPD2 auf EU-Ebene neu eröffnen. Hintergrund ist, dass die Politiker tausende Mails von Dampfern erhalten, welche […]

25. Mai 20166. Juli 2020Blog, Politik und Recht

[EU] Pressemitteilung der EU-Kommission zur TPD2 – Versandhandel

Am 20.05.2016 hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung zur Inkrafttretung der TPD2 veröffentlicht: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1762_de.htm Dabei sticht der Punkt 9) besonders heraus: 9) Möglichkeit, den grenzüberschreitenden Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz zu […]

4. Mai 20165. Januar 2020Blog, Politik und Recht

[EU] TPD2 – Klage von Totally Wicked gegen Art. 20 vor EuGH abgewiesen

Heute, 04.05.2016, war die Verhandlung vor dem europäischen Gerichtshof von verschiedenen Klagen gegen die TPD2 (Tabakprodukterichtlinie). Ein Kläger war die Firma Totally Wicked aus England, welche im Speziellen gegen den […]

28. April 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

[AT] Nationalrat in Österreich stimmt für neues Tabakgesetz – TPD2

Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt für die E-Zigarette und Zubehör demnach, nach in Kraft treten […]

28. April 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

[EU] Vaping Post – E-Zig wirklich Gefahr für die öffentliche Gesundheit? TPD2

Aus dem Artikel von Vaping Post (s.u.): Am 26.04.2016 hat der europ. Kommissar für Gesundheit in einer öffentlichen Sitzung berichtet, dass erst 8 von 28 EU-Staaten die TPD2 umgesetzt haben. Falls […]

18. April 20165. Januar 2020Blog, Politik und Recht

[EU] TPD2 – Durchführungsbeschluss Nachfüllmechanismus

Die EU-Kommission beglückt die Dampfer mit einem Durchführungsbeschluss ((Durchführungsbeschluss = delegierte Rechtsakte, welche von der EU-Kommission verabschiedet werden können ohne demokratische Abstimmung innerhalb des EU-Parlaments ))zur TPD2: Thema ist eine […]

29. März 20167. Januar 2020Blog

[EU] Steuer auf E-Zigaretten 2017?!

Laut diesem Artikel wird es immer wahrscheinlicher das im Jahr 2017 eine Steuer auf E-Zigaretten ähnlich der Tabaksteuer eingeführt werden soll (siehe auch hier) Der Vorstand des VdeH bestätigt dies […]

22. März 201617. November 2023Blog, Wissenschaft und Gesundheit

[EU] ECHA – Neue Einstufung von Propylenglycol in Arbeit

Wer gedacht hat, der Drops rund um die E-Zigarette/Dampfe sei mit der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht gelutscht, der wird enttäuscht sein, denn Behörden arbeiten mit allen Mitteln daran […]

1. März 20163. März 2025Blog, Politik und Recht

[EU] In Brüssel wird an der Dampfersteuer gearbeitet

Laut diesem Artikel „E-cigarette tax sets scene for EU lobbying war“ https://euobserver.com/science/132510 wird in Brüssel schon fleissig daran gearbeitet eine Steuer auf E-Zigaretten, gleich wie bei der herkömmlichen Tabakzigarette, einzuführen. […]

23. Februar 20168. Januar 2020Verbände, Verbraucherverbände

England – Initiative Vapers for Britain

Es scheint so, dass auch die Dampfer Englands nicht länger in der EU bleiben wollen. Dort wurde die Initiative „Vapers for Britain“ gegründet: http://vapersforbritain.com/ Diese Inititative hat eine Petition gestartet, […]

12. Februar 20165. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

Wenn die Pharmakonzerne Politik machen

Zum Thema Tabak- bzw. nicht existierende Nikotinsucht. Prof. Robert Molimard, der bekannte französische Tabakologe und Rauchentwöhnungsexperte, spricht in einem Interview über die Mechanismen der Tabaksucht. Deutschsprachige Fassung der Transkription Hier […]

3. Februar 201630. September 2020Blog, Politik und Recht

Österreich – Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 wird heftig diskutiert

Im österreichischen Wirtschaftsblatt ist ein guter Artikel erschienen, in welchem der österreichische Gesetzesentwurf zur Umsetzung der TPD2 diskutiert wird. Mit dabei u.a. der Toxikologe Prof. Dr. Mayer. Der Entwurf des […]

24. Dezember 201510. März 2020Blog, Blogs, Politik und Recht

EuGH – Totally Wicked – Stellungnahme Generalanwältin

Totally Wicked, ein engl. Unternehmen für E-Zigaretten, hat am EuGH gegen die TPD2 geklagt. Gestern, 23.12.2015, wurde die Stellungnahme der Generalanwältin Juliane Kokott zu diesem Fall veröffentlicht. Zusammenfassend kann man […]

18. Dezember 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

TPD2 – Finnland – Gesetzesentwurf zur E-Zigarette veröffentlicht

Die Umsetzung der TPD2 in Europa nimmt weiter Formen an. Für uns Dampfer leider keine Gute. Ende August 2015 wurde auch der finnische Gesetzesvorschlag bekannt und dieser ist richtig hart. […]

18. Dezember 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

TPD2 – Ausgedampft in Ungarn

Wie bekannt wurde hat Ungarn die E-Zigarette, im Zuge der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, verbannt. Dampfen wird dem Rauchen gleichgestellt Alle Liquids, auch Nikotinlose, sind von der Regelung […]

16. Dezember 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Bundeskabinett beschliesst Gesetzentwurf zur TPD2-Umsetzung

Das Bundeskabinett hat heute in ihrer 85. Sitzung den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Tabakprodukterichtlinie 2 (TPD2) in Deutschland beschlossen: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/12/2015-12-16-bmel-tabakproduktrichtlinie.html?nn=434518 Dieser Entwurf wurde vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) […]

28. November 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

TPD2 – EU-Bürokratie-Moloch nimmt Fahrt auf

Nachdem im April 2014 die TPD2 ((TPD2 Artikel20: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32014L0040&from=DE#page=1&zoom=auto,-178,848)) verabschiedet wurde, in welchem die E-Zigarette als „verwandtes Tabakerzeugnis“ mitaufgenommen und reguliert wurde, dachten wir Dampfer, noch schlimmer kann es eigentlich […]

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