[AT] TPD2 in Österreich – Versandhandelsverbot E-Zigarette

Die EU-Kommission hat die TPD2 als “Harmonisierung des EU-Binnenmarktes” den Bürgern verkauft – in Wirklichkeit scheint mir, ist ein Wettbewerb zwischen den EU-Mitgliedsstaaten ausgebrochen, welcher die TPD2 am strengsten umsetzt.

In Österreich wurde zuerst versucht die E-Zigaretten, ein Nicht-Tabakprodukt, dem dortigen Tabakmonopol zuzuordnen, welches zum Glück gerichtlich abgewehrt wurde.

Nun versucht man es über eine andere Schiene, wie man hier im Protokoll nachlesen kann:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2016/PK0361/index.shtml

Zitate:

Gesundheitsausschuss stimmt Tabakgesetz-Novelle mit S-V-G-Mehrheit zu

Besonders negativ beurteilte Wurm das Verbot des Internethandels mit E-Zigaretten sowie die generelle Einbeziehung von Kautabak und E-Zigaretten in das Gesetz. Es existiere keine wissenschaftliche Studie, die die schädliche Wirkung von E-Zigaretten belege, argumentierte er.


Nachtrag