Informationen und Links rund um das Dampfen
Informationen und Links rund um das Dampfen
Die eingereichte Bundestagspetition 61453 ((Petition: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2015/_10/_07/Petition_61453.nc.html )) hat das benötigte Quorum erreicht und ist seit dem 21.01.2016 im Petitionsausschuss im Status „In Prüfung“. Gestern hat der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft […]
Ein weiterer schwarzer Tag für die deutschen Dampfer: Wie heute bekannt wurde, hat der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung der […]
Das Strafgericht der Stadt New York hat am 05.02.2016 in der Sache „Menschen von New York gegen Shawn Thomas“ geurteilt: Dampfen ist nicht gleich Rauchen und fällt somit nicht unter […]
In Österreich hat ein Dampferladen eine Petition bzw. Bürgerinitiative zur Abänderung des Entwurfes zum Tabakgesetz eingereicht. Sprich, es wird damit versucht gegen die Umsetzung des österreichischen Entwurfs der Umsetzung der […]
Laut der Website des deutschen Bundestages, wird diesen Donnerstag (25.02.2016) die Umsetzung der TPD2 in nationales Recht diskutiert. Des Weiteren erfolgt danach im Anschluss die Abstimmung. EU-Tabakproduktrichtlinie: Über die von […]
Das höchste schwedische Gericht hat ein früheres Gerichtsurteil zum E-Zigarettenverbot aufgehoben. Begründung: E-Zigaretten sind kein Pharma- bzw. Medizinprodukt und unterliegen daher nicht der Aufsicht der Gesundheitsbehörde, welches ein Verkaufsverbot der […]
Frank Tempel (DIE LINKE), welcher gestern bei der Anhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, bei der Befragung der Experten zu TPD2-Umsetzung anwesend war, hat auf seiner Website das richtige […]
(17.02.16 – Aufzeichnung am Ende eingefügt) Wie hier schon berichtet, findet diesen Mittwoch, 17.02.2016, die Expertenanhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft statt. Die Anhörung wird LIVE übertragen: http://www.bundestag.de/mediathek/?action=tv&categorie=Jetzt%20im%20Parlamentsfernsehen Programm […]
Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: http://www.egarage.de/ministerium-reagiert-auf-anti-dampfer-urteil/
Sehr cool, der Kongressabgeordnete Duncan Hunter dampft während einer Anhörung im Verkehrsausschuss und klärt dabei die Kollegen über das Dampfen auf 🙂 – die Kollegin daneben hat wohl zuviel Negativpropaganda […]
Gestern hat hisvape bekannt gegeben, dass sie vor dem Verwaltungsgericht Rechtsschutz beantragt haben. Das Gewerbeaufsichtsamt ist zurückgerudert und hat die sofortige Vollstreckung des Bescheides – siehe hier – ausgesetzt. D.h. […]
IG-ED e.V. Weltfremdes Urteil des BGH Mit dem heutigen Urteil des BGH hat sich die deutsche Justiz in weiten Teilen der dampfenden Bevölkerung lächerlich gemacht. Nachfolgend unsere Stellungnahme. Sollten sich […]
In der Süddeutschen Zeitung ist heute folgende Meldung erschienen: 08. February 2016 13:04 Gesundheit BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar Direkt aus dem dpa-NewskanalKarlsruhe (dpa) – Der Handel […]
Laut diesem Bericht in der L’essentiel Online, plant die Luxemburgische Regierung die E-Zigarette strenger zu regulieren als es die TPD2 der EU vorsieht: http://www.lessentiel.lu/de/news/story/Bald-ist-auch-die-E-Zigarette-in-Bars-tabu-21520731 Das die Verantwortlichen für solche Pläne […]
Im österreichischen Wirtschaftsblatt ist ein guter Artikel erschienen, in welchem der österreichische Gesetzesentwurf zur Umsetzung der TPD2 diskutiert wird. Mit dabei u.a. der Toxikologe Prof. Dr. Mayer. Der Entwurf des […]
Am 17.02.2016 findet die 49. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Tagesordnung: Expertenanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (BT-Drucksache 18/7218) http://www.bundestag.de/blob/404034/054030f6b9f102bbfac5bc2027d2d46a/to_49_oeffentliche_sitzung-data.pdf […]
Heute, den 28.01.2016, findet im deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung zum Jugendschutzgesetzentwurf statt. Tagesordnungspunkt 12 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum […]
Kommenden Freitag, 29.01.2016, wird sich der Bundesrat in seiner 941. Sitzung unter Tagesordnungspunkt 10 (TOP10) auch mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“ auseinandersetzen. […]
Am 27.01.2016 findet die 48. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Themen sind u.a. : Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung zur Durchführung einer Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes […]
Die TPD2 ist noch nicht in deutsches Recht gegossen, da macht eine übereifrige Behörde in Niedersachsen einem E-Zigarettenhändler, hisvape, dass Leben schwer. Die Behörde hat einen Erlass getätigt aufgrund irgendeiner […]