Informationen und Links rund um das Dampfen
Informationen und Links rund um das Dampfen
Zitat: Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen: „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der […]
Die österreichische Verbrauchervereinigung ÖDC hat die letzte Woche im House of Lords stattgefundene Debatte zur Umsetzung der TPD2 in England teilweise übersetzt: http://oedc.at/web/index.php/de/aktuelles/84-lichtblicke-im-schatten-der-tpd2-debatte-im-house-of-lord
Einige deutsche Youtuber haben sich zusammengeschlossen und ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben um die schwammigen Paragrafen bzgl. Werbeverbot in der TPD2 bzw. im Tabakerzeugnisgesetz in Bezug auf die Youtube Videos […]
Das erste Änderungsgesetz zur Umsetzung der TPD2 in nationales „Recht“ ist nun beim Bundesrat zur Stellungnahme am 06.05.2016 eingereicht worden. Diese Ergänzung zum neuen Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beinhaltet die neuen Regelungen […]
Heute, 04.05.2016, war die Verhandlung vor dem europäischen Gerichtshof von verschiedenen Klagen gegen die TPD2 (Tabakprodukterichtlinie). Ein Kläger war die Firma Totally Wicked aus England, welche im Speziellen gegen den […]
Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt für die E-Zigarette und Zubehör demnach, nach in Kraft treten […]
Aus dem Artikel von Vaping Post (s.u.): Am 26.04.2016 hat der europ. Kommissar für Gesundheit in einer öffentlichen Sitzung berichtet, dass erst 8 von 28 EU-Staaten die TPD2 umgesetzt haben. Falls […]
Der VFFED e.V. ((http://www.vffed.at/)) hat am 25.04.2016, bezüglich der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, einen offenen Brief an die Bundesregierung von Österreich geschrieben: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160425_OTS0011/offener-brief-des-vffed-an-die-bundesregierung-der-republik-oesterreich
Der Vorsitzende des Verband des eZigarettenhandels (VdeH e.V.), Dac Sprengel, hat das Abnicken des Gesetzentwurfs für das Werbeverbot von E-Zigaretten im Bundeskabinett als Fehlentscheidung kommentiert: http://www.vd-eh.de/aenderungsgesetz-zum-tabakerzeugnisgesetz-hat-der-gesetzgeber-harm-reduction-und-verbraucherschutz-wirklich-verstanden/ Hier auch als […]
Die Betreiber des Blogs eGarage waren letzte Woche im Gespräch mit zwei Bundestagsabgeordneten in Berlin. Dabei wurde klar, dass das Tabakwerbeverbot separat von dem Tabakerzeugnisgesetz behandelt wird und auch mit […]
Im Bundesanzeiger ist Anfang April 2016 im Bundesgesetzblatt die Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht erschienen: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Artikel 8 Dieses Gesetz […]
Die EU-Kommission beglückt die Dampfer mit einem Durchführungsbeschluss ((Durchführungsbeschluss = delegierte Rechtsakte, welche von der EU-Kommission verabschiedet werden können ohne demokratische Abstimmung innerhalb des EU-Parlaments ))zur TPD2: Thema ist eine […]
Die EU-Kommission hat die TPD2 als „Harmonisierung des EU-Binnenmarktes“ den Bürgern verkauft – in Wirklichkeit scheint mir, ist ein Wettbewerb zwischen den EU-Mitgliedsstaaten ausgebrochen, welcher die TPD2 am strengsten umsetzt. […]
IG-ED e.V.: Nachfolgend ein Bericht aus dem Publikum der Anhörung im Petitionsausschuss: http://ig-ed.org/2016/04/petitionsanhoerung-aus-der-sicht-eines-zuschauers/
Heute, 11.04.2016, hat am frühen Nachmittag die Anhörung zur Bundestagspetition 61453 vor dem Petitionsausschuss stattgefunden. Als Vertreter für W. R. Loos und als Vertreter für uns Verbraucher, welche die Petition […]
Der österreichische Händlerverband VFFED ruft zu einer Demonstration gegen die nationale Umsetzung der TPD2 in Wien auf: Motto: STOP der Bevormundung – Sag JA zur Freiheit Datum: 09.04.2016 – 14:00Uhr […]
Der österreichische E-Zigaretten Händlerverband hat bei der Staatsanwaltschaft Wien Klage gegen die nationale Umsetzung der TPD2 in Österreich eingereicht: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160325_OTS0009/vffed-bringt-sachverhaltsdarstellung-bei-der-staatsanwaltschaft-wien-ein-bild
Der Bundesrat hat am 18.03.2016 für die Umsetzung des Gesetzentwurfes zur TPD2 gestimmt. Leider hat damit der Bundesrat der falschen Einordnung von E-Zigaretten als Tabakverwandtes Produkt ebenfalls zugestimmt. Quelle: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/943/943-pk.html;jsessionid=F4A5BD2950EE9755CB31FE6809A7000B.2_cid374#top-1a […]
Im Forum Dampfertreff haben die Forenbetreiber letzte Woche einen großen Aufruf an die Dampfer gestartet, die IG-ED e.V. bei der Ausarbeitung einer Klage gegen die Umsetzung der TPD2 zu unterstützen: […]
Die Gespräche zwischen Vertretern der IG-ED und Walter Robert Loos bezüglich Vertretung zur Anhörung beim Petitionsausschuss gehen weiter: http://ig-ed.org/2016/03/anhoerung-beim-petitionsausschuss-zwischenbericht/