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Schlagwort: EU-Kommission

4. Dezember 20245. Dezember 2024Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Rat für Gesundheit nimmt Empfehlung für Rauch- und Dampfverbote an

Durch die Hintertür könnten die Empfehlung der EU-Kommission zu Rauch- und Dampfverboten im Freien nun doch kommen. Und somit Wunsch und Wille der WHO durchgesetzt werden.

29. November 202429. November 2024Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Parlament stimmt gegen WHO Ideologie

Die Empfehlung der EU-Kommission, “COUNCIL RECOMMENDATION on Smoke- and Aerosol-Free Environments – EMPFEHLUNG DES RATES zu rauch- und aerosolfreien Umgebungen”  2009/C 296/02, kam am 29.11.2024 zur Abstimmung in das EU-Parlament.

26. November 202427. November 2024Blog, Politik und Recht

[DE/EU] Bundesrat lehnt Empfehlung der EU-Kommission ab – Entscheidung im EU-Parlament steht an

Eine Empfehlung verschiedener Ausschüsse zu einem Vorschlag der EU-Kommission, Rauch- um Dampfverbote zu erweitern und auf Außenbereiche auszuweiten, kam letzte Woche, 22.11.2024, zur Abstimmung in den Bundesrat.

20. November 202425. November 2024Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Absurd: Rauch- und Dampfverbote im Freien?

Die EU-Politik ist gekennzeichnet von einer Regulierungswut, welche ihresgleichen sucht. Sei es die Krümmung der Banane oder jetzt auch das Verhalten ihrer Bürger in der Öffentlichkeit, eine Übergriffigkeit bis hin […]

20. Oktober 202323. Oktober 2023Blog, Politik und Recht

[EU] WHO FCTC COP10 & EU = Aushebelung demokratischer Prozesse und wissenschaftlicher Erkenntnisse

Vom 20.-25. November 2023 findet in Panama die 10. Konferenz der WHO zum Rahmenabkommen zur Tabakkontrolle (FCTC) statt. Jeder Staat, der das Rahmenabkommen zur Tabakkontrolle unterzeichnet hat, wird eine Delegation […]

23. Juni 202226. Juli 2022Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Konsultation bzgl. Dampfverbote wo auch Rauchverbote gelten

Kaum ist die EU-Konsultation zur Überarbeitung der EU-Tabakrichtlinie beendet , startet die EU-Kommission die nächste Konsultation zum Thema E-Zigarette und Tabakerhitzer.

1. Juni 202221. Juni 2022Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Konsultation zur TPD3 gestartet

Die EU-Kommission startet die Überarbeitung der Tabakprodukterichtlinie 2014/40/EU (TPD2). In dieser Richtlinie 2014/40/EU wurde das erste Mal auch E-Zigaretten im Artikel 20 aufgenommen.

2. Juli 20218. Juli 2021Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Teil des Problems

Die Antwort der EU-Kommission auf eine Frage eines MEP in Bezug auf das Potential der Tabakschadensminimierung als möglicher Teil von „Europas Kampf gegen Krebs“ lässt sehr tief blicken.

29. April 202112. Mai 2021Blog, Händlerverbände, Politik und Recht, Verbände, Verbraucherverbände

[EU] SCHEER – Finaler Bericht ignoriert weiter Fakten zur E-Zigarette

Der EU Wissenschaftsausschuss, Scientific Committee on Health, Environmental and Emerging Risks (SCHEER), hat seinen Bericht zur E-Zigarette finalisiert und am 16.04.2021 veröffentlicht. Das Dokument „Opinion on electronic cigarettes“ beinhaltet in […]

6. April 202113. April 2021Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Öffentliche Konsultation – NEIN zur Steuer auf E-Dampfprodukte

Wie im Dezember 2020 berichtet plant die EU-Kommission die Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie.  Darin soll nun zum ersten mal auch die tabaklose E-Zigarette, sowie auch Tabakerhitzer und andere Nikotinprodukte aufgenommen werden.

4. Februar 202115. Februar 2021Blog, Politik und Recht

[EU] Europe’s Beating Cancer Plan – Plan für mehr Krebs

Am 03.02.2021 hat die EU-Kommission „Europas Plan gegen den Krebs“ vorgestellt.

16. Dezember 202018. Dezember 2020Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Kommission – Teilt Eure Meinung zur Anti-E-Dampf-Steuer mit

Die EU-Kommission fordert die EU-Bürger auf, ihre Meinung zur Überarbeitung der bisherigen EU-Tabaksteuerrichtlinie 2011/64/EU bis zum 05. Januar 2021 kundzutun.

11. November 2020Blog, Blogs, Politik und Recht

[FR] Vapolitique – Anti-E-Dampf EU-Politikerin leitet Arbeitsgruppe zur TPD

Nach Informationen von Vapolitique, „L’anti-vape Michèle Rivasi dirige un groupe de travail „informel“ de députés européens sur la TPD“ , leitet die EU-Politikerin Michèle Rivasi eine „informelle“ Arbeitsgruppe zur anstehenden […]

22. Juli 2020Blog, Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Stellungnahme zu Dänemarks Aromenverbot bei der EU

EU: Aromenverbot in Dänemark kommentiert Dänemark hat bei der EU eine geplante Änderung eingereicht, die auch ein Aromenverbot beinhaltet. Hier ist der Kommentar, den die IG-ED dazu abgegeben hat. https://ig-ed.org/2020/07/eu-daenisches-aromenverbot-kommentiert/

24. Juni 202025. Juni 2020Blog, Politik und Recht

[FI] Kurzmeldung – Aromenverbot in Finnland aufgehoben

Laut der Zeitung Ilta Sanomat hat der  Oberste Verwaltungsgerichtshof in Finnland das Verkaufsverbot von Aromen für E-Liquids aufgehoben.

4. März 2020Blog, Politik und Recht

[EU] EU-Konsultation – Kampf dem Krebs

Die EU-Kommission arbeitet an einem Plan für die Bekämpfung von Krebs : Jedes Jahr erhalten 3,5 Millionen Menschen in der EU die Diagnose „Krebs“ und 1,3 Millionen sterben daran. Bei über 40 % […]

16. März 2017Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Europäische Dampfer zeigen EU-Kommission die rote Karte

Die europaweite Befragung der EU-Kommission zur Neuordnung der Steuern auf Tabak und verwandte Produkte ist seit Mitte Februar abgeschlossen. Gestern hat die Kommission die Umfrageergebnisse veröffentlicht. Hier weiterlesen: http://ig-ed.org/2017/03/steuern-auf-e-dampfprodukte-ergebnis-der-eu-konsultation-nein/ Englische […]

8. Juli 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

[EU] Einige EU-Mitgliedsstaaten führen Steuer auf Liquid ein

Wie Anfang diesen Jahres bekannt wurde, wird in Brüssel schon an einer Steuer für Liquids gearbeitet. Nun ziehen es einige EU-Mitgliedsstaaten vor, die Pläne der EU-Kommission nicht abzuwarten und fangen […]

25. Mai 20166. Juli 2020Blog, Politik und Recht

[EU] Pressemitteilung der EU-Kommission zur TPD2 – Versandhandel

Am 20.05.2016 hat die EU-Kommission eine Pressemitteilung zur Inkrafttretung der TPD2 veröffentlicht: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1762_de.htm Dabei sticht der Punkt 9) besonders heraus: 9) Möglichkeit, den grenzüberschreitenden Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz zu […]

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