BlogPolitik und Recht

TPD2 – Deutschland – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Am 27.01.2016 findet die 48. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt.

Themen sind u.a. :

  • Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung zur Durchführung einer Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (BT-Drucksache 18/7218) am Mittwoch, dem 17. Februar 2016, ab 08:00 Uhr (Umsetzung der TPD2)Kommentar:
    am 17.02.2016 wird eine öffentliche Expertenanhörung zu dem Gesetzentwurf im Bundestag stattfinden. D.h. wer gerade in Berlin ist und Zeit hat, sollte dort hin und es sich ansehen.
  • Tagesordnungspunkt 2
    a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas BT-Drucksache 18/6858b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas -BT-Drs. 18/6858- Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bunderegierung BT-Drucksache 18/7205

Quelle:
https://www.bundestag.de/blob/403422/1e37e821978b172639a207dcdb988506/to_48_sitzung_am_27_01_2016-data.pdf

2 Gedanken zu „TPD2 – Deutschland – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

  1. So ein Blödsinn gerade Jugendliche und Kinder kommen trotz bestehender Gesetze problemlos an Zigaretten und Alkohol! Diese Gesetzgebung dient lediglich als Vorläufer E Vaping auch zu besteuern was eine Frechheit ist! […]
    Und die Vaping Community muss endlich mal in die Pötte kommen es gab genügend Petitionen zum Zeichnen, oder ist es Euch egal, dass nun auch das Dampfen besteuert werden soll??? NUN!! Mir NICHT!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.