EuGH – Anhörung von TW’s Klage gegen TPD2
Am 1. Oktober wurde Totally Wicked (TW) vor dem Europäischen Gerichtshof angehört. TW hat als Händler eine Klage gegen die TPD2 eingereicht. Dies ist für Unternehmen mit Sitz in England […]
Kategorie: Politik und Recht
DKFZ Klage gegen iSmokeSmart abgeschmettert
Gestern hat vor dem Landgericht München der Prozess gegen iSmokeSmart stattgefunden. Dieser E-Zigaretten-Händler wurde vom DKFZ auf Unterlassung verklagt, weil sie Zitate von Dr. Pötschke-Langer in ihrer Werbung genutzt haben.
Zum nachdenken – Staat spart Milliarden durch Raucher
Forscher in Karlsruhe haben die weitläufige Meinung der Bevölkerung, dass Raucher den Staat nur Geld kosten, eindrucksvoll widerlegt:
Projekt: Petition ProDampf 2015
Udo Laschet, hat ein neues Projekt aus dem Boden gestampft: Eine Petition ProDampf 2015!
UK – Schottland erkennt Potential der E-Zigarette
Die schottische Reguierung macht eine Kehrtwende und wird E-Zigaretten nicht im öffentlichen Raum verbannen. Im Gegenteil, sie hat das Potential der E-Zigarette im Hinblick auf die Schadensminimierung unter Tabakkonsumenten erkannt:
AT – VfGH – schriftliches Urteil E-Cig <> Tabakmonopol
Nach der Anhörung am österreichischen Verfassungsgerichtshof zur Änderung des Tabakmonopolgesetzes in Bezug auf die E-Zigaretten und Liquids wurde das schriftliche Urteil erwartet, welches heute erschienen ist:
DE – Regierung fördert E-Zigarettenstudie
Das Bundesgesundheitsministerium finanziert eine Studie mit dem Thema: Der Konsum von elektronischen Dampf- erzeugnissen (eDe) unter Jugendlichen
DE – Entwurf Erweiterung Jugendschutzgesetz
In einer offiziell zugänglichen Datenbank der EU ist ein Dokument der deutschen Regierung aufgetaucht mit dem Titel: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des […]
Karikatur – Deutsche und EU- Gesetzgebung…
… zur E-Zigarette in Arbeit…
Urteil – VfGH keine E-Zigarette im Tabakmonopol
Eine gute Nachricht für die Händler von E-Zigaretten als auch deren Kunden, die Dampfer in Österreich, macht heute die Runde…
Prof. Dr. Mayer – Offener Brief an das BMG in Österreich
Prof. Dr. Bernhard Mayer hat als Reaktion auf die geplanten Änderungen im Tabakgesetz in Bezug auf die E-Zigarette, einen offenen Brief an das Bundesministerium für Gesundheit in Österreich geschrieben.
Österreich – Rauchverbot in der Gastronomie ab 2018
Ab dem 01.Mai 2018 tritt in Österreich das Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft.
Ausschuss EL im Bundestag hat TPD2 auf Tagespunkt
So langsam kommt Fahrt auf, auch in der Politik, was die Umsetzung der TPD2 ((TPD2 – EU Tabakprodukterichtlinie 2)) in nationales Recht bedeutet.
Alternativer Drogen- und Suchtbericht 2015
Heute wurde der Alternative Drogen- und Suchtbericht 2015 (( Alternative Drogen- und Suchtbericht 2015: http://alternativer-drogenbericht.de/wp-content/uploads/2015/05/Alternativer-Drogen-und-Suchtbericht-2015.pdf)) von akzept e.V. Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitk, Deutsche AIDS-Hilfe e.V. und JES Bundesverband […]
23.04.2015 BMFSFJ: E-Zigaretten und E-Shishas – Novellierung des Jugendschutzgesetzes
Wie gestern, 23.04.2015, in der Bundespresskonferenz bekannt gemacht wurde, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugen (wo sind da die Männer? Diskriminierung!) einen Referentenentwurf für die Überarbeitung des […]