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Kategorie: Politik und Recht

19. Oktober 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

EuGH – Anhörung von TW’s Klage gegen TPD2

Am 1. Oktober wurde Totally Wicked (TW) vor dem Europäischen Gerichtshof angehört. TW hat als Händler eine Klage gegen die TPD2 eingereicht. Dies ist für Unternehmen mit Sitz in England […]

14. Oktober 20157. Januar 2020Blog, Politik und Recht

DKFZ Klage gegen iSmokeSmart abgeschmettert

Gestern hat vor dem Landgericht München der Prozess gegen iSmokeSmart stattgefunden. Dieser E-Zigaretten-Händler wurde vom DKFZ auf Unterlassung verklagt, weil sie Zitate von Dr. Pötschke-Langer in ihrer Werbung genutzt haben.

4. September 20155. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Zum nachdenken – Staat spart Milliarden durch Raucher

Forscher in Karlsruhe haben die weitläufige Meinung der Bevölkerung, dass Raucher den Staat nur Geld kosten, eindrucksvoll widerlegt:

1. September 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Projekt: Petition ProDampf 2015

Udo Laschet, hat ein neues Projekt aus dem Boden gestampft: Eine Petition ProDampf 2015!

12. August 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

UK – Schottland erkennt Potential der E-Zigarette

Die schottische Reguierung macht eine Kehrtwende und wird E-Zigaretten nicht im öffentlichen Raum verbannen. Im Gegenteil, sie hat das Potential der E-Zigarette im Hinblick auf die Schadensminimierung unter Tabakkonsumenten erkannt:

3. August 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

AT – VfGH – schriftliches Urteil E-Cig <> Tabakmonopol

Nach der Anhörung am österreichischen Verfassungsgerichtshof zur Änderung des Tabakmonopolgesetzes in Bezug auf die E-Zigaretten und Liquids wurde das schriftliche Urteil erwartet, welches heute erschienen ist:

27. Juli 20155. Januar 2020Blog, Politik und Recht, Wissenschaft und Gesundheit

DE – Regierung fördert E-Zigarettenstudie

Das Bundesgesundheitsministerium finanziert eine Studie mit dem Thema: Der Konsum von elektronischen Dampf- erzeugnissen (eDe) unter Jugendlichen

16. Juli 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

DE – Entwurf Erweiterung Jugendschutzgesetz

In einer offiziell zugänglichen Datenbank der EU ist ein Dokument der deutschen Regierung aufgetaucht mit dem Titel: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des […]

9. Juli 201515. Juli 2020Blog, Politik und Recht

Karikatur – Deutsche und EU- Gesetzgebung…

… zur E-Zigarette in Arbeit…

8. Juli 201512. Januar 2023Blog, Politik und Recht

Urteil – VfGH keine E-Zigarette im Tabakmonopol

Eine gute Nachricht für die Händler von E-Zigaretten als auch deren Kunden, die Dampfer in Österreich, macht heute die Runde…

2. Juli 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Prof. Dr. Mayer – Offener Brief an das BMG in Österreich

Prof. Dr. Bernhard Mayer hat als Reaktion auf die geplanten Änderungen im Tabakgesetz in Bezug auf die E-Zigarette, einen offenen Brief an das Bundesministerium für Gesundheit in Österreich geschrieben.

1. Juli 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Österreich – Rauchverbot in der Gastronomie ab 2018

Ab dem 01.Mai 2018 tritt in Österreich das Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft.

16. Juni 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Ausschuss EL im Bundestag hat TPD2 auf Tagespunkt

So langsam kommt Fahrt auf, auch in der Politik, was die Umsetzung der TPD2 ((TPD2 – EU Tabakprodukterichtlinie 2)) in nationales Recht bedeutet.

18. Mai 20155. Januar 2020Blog, Politik und Recht, Wissenschaft und Gesundheit

Alternativer Drogen- und Suchtbericht 2015

Heute wurde der Alternative Drogen- und Suchtbericht 2015 (( Alternative Drogen- und Suchtbericht 2015: http://alternativer-drogenbericht.de/wp-content/uploads/2015/05/Alternativer-Drogen-und-Suchtbericht-2015.pdf)) von akzept e.V. Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitk, Deutsche AIDS-Hilfe e.V. und JES Bundesverband […]

24. April 201512. Januar 2023Blog, Politik und Recht

23.04.2015 BMFSFJ: E-Zigaretten und E-Shishas – Novellierung des Jugendschutzgesetzes

Wie gestern, 23.04.2015, in der Bundespresskonferenz bekannt gemacht wurde, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugen (wo sind da die Männer? Diskriminierung!) einen Referentenentwurf für die Überarbeitung des […]

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