Informationen und Links rund um das Dampfen
Informationen und Links rund um das Dampfen
In Österreich hat der Verfassungsgerichtshof geurteilt. Dort hat der österreichische Händlerverband im letzten Jahr eine Klage gegen das dortige Onlinehandelsverbot von E-Dampfprodukten eingereicht. Diese Klage wurde abgewiesen. Begründung: Da laut […]
Kurzer Beitrag von Lilith zur absurden Umsetzung der TPD2 in österreichisches Recht: https://ellililith.lima-city.at/2016/12/18/kurz-zur-oesterreichischen-gesetzeslage/
Der österreichische Händlerverband VFFED und der Österreichische DampferClub (ÖDC) haben Anfang des Jahres eine Petition gegen Teile der Umsetzung der TPD2 in österreichisches Recht eingereicht. Leider wurde diese nun endgültig […]
Gestern fand die Anhörung zur österreichischen Dampferpetition statt. Diese viel recht positiv aus. Die Petition wird wohl noch einmal im Petitionsausschuss diskutiert werden. Des Weiteren ist auch eine Klage gegen […]
In Österreich findet am 30.06.2016 die Anhörung vor dem Petitionsausschuss, zur Petition gegen das österr. Tabakgesetz, statt. Zitat aus der Facebookseite des VFFED: Anhörung vor dem Petitionsausschuss: Am 30.06.2016 – […]
Laut dieser Pressemitteilung, begrüßt die FPÖ, dass die E-Zigarettenhändler in Österreich eine Klage gegen das Tabakgesetz einreichen. Zitat: …es kann nicht sein, dass eine ganze Branche und 250.000 Konsumenten der […]
Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt für die E-Zigarette und Zubehör demnach, nach in Kraft treten […]
Der VFFED e.V. ((http://www.vffed.at/)) hat am 25.04.2016, bezüglich der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, einen offenen Brief an die Bundesregierung von Österreich geschrieben: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160425_OTS0011/offener-brief-des-vffed-an-die-bundesregierung-der-republik-oesterreich
Die EU-Kommission hat die TPD2 als „Harmonisierung des EU-Binnenmarktes“ den Bürgern verkauft – in Wirklichkeit scheint mir, ist ein Wettbewerb zwischen den EU-Mitgliedsstaaten ausgebrochen, welcher die TPD2 am strengsten umsetzt. […]
Der österreichische Händlerverband für E-Zigaretten, VFFED, schlägt in seiner Pressemitteilung vom 07.03.2016 Alarm mit der Frage: … basiert der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie für Tabakerzeugnisse (TPD2) auf Unwahrheiten? Die ganze […]
In Österreich hat ein Dampferladen eine Petition bzw. Bürgerinitiative zur Abänderung des Entwurfes zum Tabakgesetz eingereicht. Sprich, es wird damit versucht gegen die Umsetzung des österreichischen Entwurfs der Umsetzung der […]
Der österreichische Händlerverband VFFED warnt in seiner Pressemitteilung vor der geplanten nationalen Umsetzung der TPD2. Dieses Vorhaben ruiniert rund 40% aller Branchenhändler und -hersteller und gefährdet die Gesundheit tausender Bürger! […]
Ein weiterer Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt beleuchtet die Sicht der E-Zigarettenhändler, welche eine starke Benachteiligung gegenüber der Tabakindustrie befürchten. Tabakgesetz-Novelle: „E-Zigaretten und Liquids werden ohne Grundlage kriminalisiert“ Zahlreiche österreichische Händler […]
Im österreichischen Wirtschaftsblatt erschien ein Artikel mit dem Titel: Tabakgesetz-Novelle: „Viele tausend Dampfer werden wieder zu der totbringenden Tabakzigarette greifen“ Die Begutachtungsfrist zur Novelle des Tabakgesetzes endet heute. Viele Bürgerinnen […]
Im österreichischen Wirtschaftsblatt ist ein guter Artikel erschienen, in welchem der österreichische Gesetzesentwurf zur Umsetzung der TPD2 diskutiert wird. Mit dabei u.a. der Toxikologe Prof. Dr. Mayer. Der Entwurf des […]
In Österreich wurde der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in nationales Recht vor einigen Tagen online gestellt. Novelle des Tabakgesetzes zur Implementierung der TPD II(179/ME) Nun kann jeder bis zum […]
Noch ein guter Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt im Zuge des bekanntwerdens des österreichischen Entwurfs zur Umsetzung der TPD2. Die Novelle des Tabakgesetzes soll auch die Herstellung und den Vertrieb von […]
Auch Österreich muss die TPD2 in nationales (un)Recht umsetzen. Dazu wurde der aktuelle Gesetzentwurf veröffentlicht: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00179/index.shtml Nach dem die österreichische Regierung mit dem Plan gescheitert ist, die E-Zigaretten dem dortigen Tabakmonopol […]
Auf der Jahrestagung der österreichischen Pneumologie war auch die Leiterin der WHO Tabakkontrollstelle, Martina Pötschke-Langer und hat einen Vortrag zur E-Zigarette gehalten.
Nach der Anhörung am österreichischen Verfassungsgerichtshof zur Änderung des Tabakmonopolgesetzes in Bezug auf die E-Zigaretten und Liquids wurde das schriftliche Urteil erwartet, welches heute erschienen ist: