[DE] TabStMoG – Bundesrat nickt ab
Ein schwarzer Tag für die Dampfer und Noch-Raucher in Deutschland:
Schlagwort: Bundesrat
[DE] TabStMoG – Entwurf passiert Ausschuss
Der Gesetzentwurf zum Tabaksteuermodernisierunggesetzes (TabStMoG) der Bundesregierung wurde letzte Woche an den Bundesrat bzw. an die dortigen Fachausschüsse für Gesundheit, Finanzen und Wirtschaft überwiesen.
[DE] Bundesrat – Bekämpfung „illegalen Online Handels“ gefordert
Neben dem unsäglichen Tabakwerbeverbot hat der Bundesrat einen Entschliessungsantrag zur E-Zigarette verabschiedet. Dieser betrifft das Thema grenzüberschreitender Online Handel und Nicht-TabakerzG-Konformer E-Dampfprodukte . Federführend ist hier die Eingabe des Landes […]
[DE] Bundesrat – Tabak- und E-Zigaretten-Werbeverbot
Ein schwarzer Tag für die Strategie der Tabakschadensminimierung in Deutschland.
[DE] IG-ED – Kein Mentholverbot
Vernunft siegt – kein Mentholverbot http://ig-ed.org/2017/05/vernunft-siegt-kein-mentholverbot/
[DE] TabakerzG – Mentholverbot kippelt
Die Fachausschüsse im Bundesrat haben sich mit dem Entwurf der Zweiten Änderungsverordnung zum Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beschäftigt. Darin geht es neben Verbote von gewissen Zusatzstoffen auch um das Verbot von Menthol […]
[DE] Bundesrat stimmt für Umsetzung der TPD2
Der Bundesrat hat am 18.03.2016 für die Umsetzung des Gesetzentwurfes zur TPD2 gestimmt. Leider hat damit der Bundesrat der falschen Einordnung von E-Zigaretten als Tabakverwandtes Produkt ebenfalls zugestimmt. Quelle: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/943/943-pk.html;jsessionid=F4A5BD2950EE9755CB31FE6809A7000B.2_cid374#top-1a […]
[DE] Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 im Bundesrat
Auf der Website des Bundesrates ist zu entnehmen, dass der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in Deutschland demnächst verabschiedet wird. 943. Sitzung des Bundesrates 18.03.2016 Beginn: 9:30 „TOP 1a: 95/16 Gesetz […]
TPD2 – Deutschland – 941. Bundesratsitzung
Kommenden Freitag, 29.01.2016, wird sich der Bundesrat in seiner 941. Sitzung unter Tagesordnungspunkt 10 (TOP10) auch mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“ auseinandersetzen. […]
LN – E-Zigarette: Offener Brief an den Bundesrat
Liquid News hat einen offenen Brief an den deutschen Bundesrat geschrieben bzgl. der anstehenden Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse. E-Zigarette: Offener Brief an […]
IG-ED – Appell an den Bundesrat zum Jugendschutz
Da der Bundesrat noch diese Woche über das neue Jugendschutzgesetz beraten und abstimmen muss, richtet die IG-ED speziell an die Mitglieder des Bundesrates einen Appell: http://ig-ed.org/2015/11/stellungnahme-ig-ed-an-den-bundesrat-zum-jugendschutzgesetz/