[DE] Kurzmeldung – Gesetzentwurf zur 2. Änderung des TabakerzG
Die Koalitionsfraktion aus CDU/CSU und SPD hat heute ihren Gesetzentwurf zu eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes veröffentlicht .
Schlagwort: Tabakerzeugnisgesetz
[DE] IG-ED – Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des TabakerzG
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen Gesetzentwurf für ein 2. Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vorgestellt.
[DE] IG-ED – Ablehnung des 1. Änderungsgesetzes. Was nun?
Wie es aussieht wird das 1. Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz nicht vor der Sommerpause beraten werden. Es formiert sich Widerstand in der CDU/CSU Fraktion. Was bedeutet das für uns Dampfer? Was […]
[DE] Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes über die TPD2 hinaus
Kaum wurde die TPD2 im TabakerzG in Deutschland umgesetzt (20.05.2016) schon trudelt die erste Verschärfung dessen im Bundestag ein, Drucksache 18/8962 – 28.06.2016. Darin wird nicht nur ein umfassendes Außenwerbeverbot festgeschrieben […]
[DE] ABNR e.V. – Stellungnahme zum TabakerzG
Frau Dr. Pötschke-Langer – bisher Leiterin der WHO Kollaborationsstelle für Tabakprävention im DKFZ – ist nun Vorsitzende dieses Anti-Raucher- und Anti-Dampfer-Vereins. Es wird natürlich keine Zeit verloren weiter Druck auf […]
[DE] IG-ED – Verbraucher fragen – IG-ED antwortet
Zitat: Am 20. Mai 2016 ist die lang erwartete deutsche Umsetzung der neuen europäischen Tabakrichtlinie (TPD2) in Kraft getreten. Da der deutsche Gesetzestext einigen Spielraum für Interpretationen in alle Richtungen […]
[EU] 20. Mai 2016 – TPD2
Heute tritt die TPD2 der EU in allen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft! In Deutschland heisst es Tabakerzeugnisgesetz. Die E-Zigarette, ein Nicht-Tabak-Produkt welches den Rauchern helfen kann von der Tabakzigarette wegzukommen, wird […]
[DE] BMEL – Ankündigung kein Bestandsschutz bei E-Zigaretten und Liquids
Zitat: Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen: „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der […]
[DE] Deutsche YouTuber reagieren auf die TPD2
Einige deutsche Youtuber haben sich zusammengeschlossen und ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben um die schwammigen Paragrafen bzgl. Werbeverbot in der TPD2 bzw. im Tabakerzeugnisgesetz in Bezug auf die Youtube Videos […]
[DE] BRD – Erstes Änderungsgesetz zur Stellungnahme bei Bundesrat – TabakerzG
Das erste Änderungsgesetz zur Umsetzung der TPD2 in nationales „Recht“ ist nun beim Bundesrat zur Stellungnahme am 06.05.2016 eingereicht worden. Diese Ergänzung zum neuen Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beinhaltet die neuen Regelungen […]
[DE] Berliner Zeitung – Absatz von Tabak und Zigaretten steigt enorm
Der Verkauf der Tabakwaren steigt in letzter Zeit enorm an, vermutlich liegt dies an dem bald in Kraft tretenden neuen Tabakerzeugnisgesetz. Scheint so, als ob die Raucher nun auch „bunkern“ […]
[DE] VdeH – Kommentar zum Werbeverbot von E-Zigaretten
Der Vorsitzende des Verband des eZigarettenhandels (VdeH e.V.), Dac Sprengel, hat das Abnicken des Gesetzentwurfs für das Werbeverbot von E-Zigaretten im Bundeskabinett als Fehlentscheidung kommentiert: http://www.vd-eh.de/aenderungsgesetz-zum-tabakerzeugnisgesetz-hat-der-gesetzgeber-harm-reduction-und-verbraucherschutz-wirklich-verstanden/ Hier auch als […]
[DE] Bundesanzeiger – Tabakerzeugnisgesetz (TPD2)
Im Bundesanzeiger ist Anfang April 2016 im Bundesgesetzblatt die Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht erschienen: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Artikel 8 Dieses Gesetz […]
DE – Anhörung zum Tabakgesetz Ende November
Laut dem Blog egarage.de, soll am 27. November’15 die Anhörung zum geplanten Tabakerzeugnisgesetz in Berlin stattfinden, welches das BMEL erstellt hat. Darin geht es u.a. um die E-Zigarette als auch […]