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[DE] TabStMoG – Noch mehr Ungereimtheiten

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Die Ereignisse rund um das geplante TabStMoG entwickeln sich langsam aber sicher zu einem Krimi. Die Betreiber eines Online-Shops für E-Dampfprodukte, haben ebenfalls Recherchen angestellt und sind auf weitere dubiose Vorgänge in Sachen Lobbyismus gestossen.

In dem Beitrag “Merkwürdige Vorgänge rund um die Nikotinsteuer – eine Recherche1 erläutert der Autor Max Penth nicht nur die schon bekannten Fakten, dass Abwiegeln der Bundesregierung, es gäbe keine Pläne für eine Besteuerung von E-Dampfprodukten, er geht auch weiter und wertet die auf Anfrage der Partei Die Linke, die Lobbykontakte der Bundesregierung zum Thema Tabakpolitik aus. Darin sind die üblichen Verbände gelistet.

Des Weiteren wurden Lobbykontakte ehemaliger Beschäftigter bei den Bundesministerien ausgewertet und genau hier fällt ein Name zum Thema Tabakpolitik auf, welcher im Sommer 2020 vorstellig wurde aber in der Auflistung der Bundesregierung als Antwort auf die Anfrage der Die Linke fehlt.

Der Autor hat eine Anfrage im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) gestellt um mehr über die Hintergründe der Treffen in Erfahrung zu bringen. Diese Anfrage wurde abgeblockt. Der Referent wiederum, welcher die Ablehnung geschrieben hat, hat einen Lebenslauf, welchen man an dieser Stelle wohl nicht erwartet hat…

Herr Penth hat Widerspruch gegen die Ablehnung eingelegt.

Hier die ganze Recherche lesen.

 

Quellen

  1. https://dampfdorado.de/nikotinsteuer/merkwuerdige-vorgaenge-rund-um-die-nikotinsteuer-eine-recherche

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