[DE] Kurzmeldung – Gesetzentwurf zur 2. Änderung des TabakerzG
Die Koalitionsfraktion aus CDU/CSU und SPD hat heute ihren Gesetzentwurf zu eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes veröffentlicht .
Die Koalitionsfraktion aus CDU/CSU und SPD hat heute ihren Gesetzentwurf zu eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes veröffentlicht .
Wie auf eGarage zu lesen ist, wurde die Fraktionsabstimmung der CDU/CSU zum 1. Änderungsgesetz zum TabakerzG vertagt, nach dem Bundesminister Schmidt nicht anwesend sein konnte… Hier weiterlesen Werbeverbot, die X-te […]
Die Autoren von egarage haben es in Berlin wohl munkeln gehört, dass das Werbeverbot für Tabakprodukte u.U. vom Tisch ist. Wie das mit den Änderungen für die Dampfe aussieht ist […]
Das erste Änderungsgesetz zur Umsetzung der TPD2 in nationales “Recht” ist nun beim Bundesrat zur Stellungnahme am 06.05.2016 eingereicht worden. Diese Ergänzung zum neuen Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beinhaltet die neuen Regelungen […]
Liquid News veröffentlicht, dass der Bundesernährungsminister Christian Schmidt ein komplettes Werbeverbot für die E-Zigarette durchsetzen will: http://liquid-news.de/ernaehrungsminister-will-werbung-fuer-e-zigaretten-verbieten/