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Schlagwort: BMEL

30. Juni 202025. April 2024Blog, Politik und Recht

[DE] BMEL – Ausschussanhörung Tabakwerbeverbot

Am 29.06.2020 hat im BMEL der Ausschuss getagt mit der Anhörung von Experten zum Tabakwerbeverbot, welches mit der zweiten Änderung des Tabakerzeugnisgesetz umgesetzt werden soll.

9. März 2020Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des TabakerzG

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen Gesetzentwurf für ein 2. Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vorgestellt.

12. August 20175. Januar 2020Blog, Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG ExR – Mengenbegrenzung für Menthol? Ein Zeichen setzen!

*** UPDATE *** Die Petition wurde aus diversen Gründen eingestellt: Begründung   Zitat: „Anfang Mai gab es positive Nachrichten. Das strikte Mentholverbot in Liquids ist mit der 2. ÄnderungsV zur […]

8. November 20168. Januar 2020Blog, Medien und Magazine

[DE] egarage – Streit in der Union um TabakerzG Verschärfungen

Das Team von egarage ist recht nah an dem politischen Geschehen in Berlin und berichtet zeitnah über den Streit in der Union zum Werbeverbot für Tabakprodukte, welches in einer 2. […]

30. Oktober 20168. Januar 2020Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Beratung 2. Änderung des TabakerzG

Die IG-ED e.V. als auch Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer sowie Vertreter aus der Industrie waren am 27.10.2016 im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eingeladen, in welchem es um den […]

28. September 201610. März 2025Blog, Medien und Magazine, Politik und Recht

[DE] eGarage – Änderungsgesetz zum TabakerzG

Wie auf eGarage zu lesen ist soll über das erste Änderungsgesetz zum TabakerzG am 18.10.2016 erneut zur Abstimmung in der Fraktion vorgelegt werden. Der Entwurf verschwand von der Agenda nachdem […]

19. Mai 20165. Januar 2020Blog, Politik und Recht

[DE] BMEL – Ankündigung kein Bestandsschutz bei E-Zigaretten und Liquids

Zitat:   Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen: „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der […]

1. März 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Berichtigung/Entlarvung Aussagen Dr. Pötschke-Langer Anhörung vom 17.02.2016

Auf Facebook hat Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer aufgrund der großen Nachfrage aus der Dampfer-Community die Aussagen von Dr. Pötschke-Langer während der Anhörung vor dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft unter […]

12. Februar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Stellungnahme Bundesministerium zum BGH Urteil

Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: http://www.egarage.de/ministerium-reagiert-auf-anti-dampfer-urteil/

25. Januar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

TPD2 – Deutschland – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Am 27.01.2016 findet die 48. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Themen sind u.a. : Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung zur Durchführung einer Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes […]

11. November 20158. Januar 2020Blog, Politik und Recht

DE – Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 aufgetaucht

Im Internet ist der Gesetzentwurf des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für die Umsetzung der TPD2 in Deutschland aufgetaucht: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und […]

9. Juli 201515. Juli 2020Blog, Politik und Recht

Karikatur – Deutsche und EU- Gesetzgebung…

… zur E-Zigarette in Arbeit…

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