[DE] BMEL – Ausschussanhörung Tabakwerbeverbot
Am 29.06.2020 hat im BMEL der Ausschuss getagt mit der Anhörung von Experten zum Tabakwerbeverbot, welches mit der zweiten Änderung des Tabakerzeugnisgesetz umgesetzt werden soll.
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[DE] IG-ED – Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des TabakerzG
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen Gesetzentwurf für ein 2. Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vorgestellt.
[DE] IG ExR – Mengenbegrenzung für Menthol? Ein Zeichen setzen!
*** UPDATE *** Die Petition wurde aus diversen Gründen eingestellt: Begründung Zitat: “Anfang Mai gab es positive Nachrichten. Das strikte Mentholverbot in Liquids ist mit der 2. ÄnderungsV zur […]
[DE] egarage – Streit in der Union um TabakerzG Verschärfungen
Das Team von egarage ist recht nah an dem politischen Geschehen in Berlin und berichtet zeitnah über den Streit in der Union zum Werbeverbot für Tabakprodukte, welches in einer 2. […]
[DE] IG-ED – Beratung 2. Änderung des TabakerzG
Die IG-ED e.V. als auch Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer sowie Vertreter aus der Industrie waren am 27.10.2016 im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eingeladen, in welchem es um den […]
[DE] eGarage – Änderungsgesetz zum TabakerzG
Wie auf eGarage zu lesen ist soll über das erste Änderungsgesetz zum TabakerzG am 18.10.2016 erneut zur Abstimmung in der Fraktion vorgelegt werden. Der Entwurf verschwand von der Agenda nachdem […]
[DE] BMEL – Ankündigung kein Bestandsschutz bei E-Zigaretten und Liquids
Zitat: Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen: “Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der […]
Berichtigung/Entlarvung Aussagen Dr. Pötschke-Langer Anhörung vom 17.02.2016
Auf Facebook hat Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer aufgrund der großen Nachfrage aus der Dampfer-Community die Aussagen von Dr. Pötschke-Langer während der Anhörung vor dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft unter […]
Stellungnahme Bundesministerium zum BGH Urteil
Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: Ministerium reagiert auf umstrittenes E-Zigaretten-Urteil
TPD2 – Deutschland – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Am 27.01.2016 findet die 48. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft statt. Themen sind u.a. : Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung zur Durchführung einer Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes […]
DE – Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 aufgetaucht
Im Internet ist der Gesetzentwurf des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für die Umsetzung der TPD2 in Deutschland aufgetaucht: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und […]
Karikatur – Deutsche und EU- Gesetzgebung…
… zur E-Zigarette in Arbeit…