[DE] TabStMoG – Überweisung in die Fachausschüsse
Laut der Bundestagswebsite sollen am Donnerstag, den 22.04.2021, diverse Gesetzentwürfe an die Fachausschüsse überwiesen werden. Darunter auch der Gesetzentwurf des TabStMoG .
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[DE] Bundestag – Abstimmung Steuer auf E-Liquids
Am Donnerstag, 17.12.2020, fand im Deutschen Bundestag eine abschließende Abstimmung zur Besteuerung von E-Liquids statt. Hinter diesem Vorhaben steckt die Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
[DE] egarage – Ernährungspolitischer Bericht
Die Bundesregierung berichtet in Drucksache 18/650 ((http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808650.pdf ab S. 22)) dem Bundestag, auch zur Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, dem TabakerzG. Ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung
[DE] Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes über die TPD2 hinaus
Kaum wurde die TPD2 im TabakerzG in Deutschland umgesetzt (20.05.2016) schon trudelt die erste Verschärfung dessen im Bundestag ein, Drucksache 18/8962 – 28.06.2016. Darin wird nicht nur ein umfassendes Außenwerbeverbot festgeschrieben […]
Deutschland – Umsetzung der TPD2 – Gesetzentwurf angenommen
Heute, 25.02.2016, wurde die zweite und dritte Lesung zum Entwurf des neuen Tabakgesetzes stattgefunden. 158. Sitzung vom 25.02.2016 TOP 4 Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse Zweite und dritte Beratung des […]
TPD2 – Debatte und Abstimmung im deutschen Bundestag
Laut der Website des deutschen Bundestages, wird diesen Donnerstag (25.02.2016) die Umsetzung der TPD2 in nationales Recht diskutiert. Des Weiteren erfolgt danach im Anschluss die Abstimmung. EU-Tabakproduktrichtlinie: Über die von […]
Deutschland – Beratung Gesetzentwurf Jugendschutzgesetz zur E-Zigarette
Heute, den 28.01.2016, findet im deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung zum Jugendschutzgesetzentwurf statt. Tagesordnungspunkt 12 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum […]
Anhörung Bundestag – Politiker sollen sich nicht mit der E-Zigarette beschäftigen
So langsam wird die Diskussion in Deutschland um die E-Zigarette auch in der Politik immer lächerlicher. Das Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag vom 11.01.2016 wurde veröffentlicht und kann nun von […]
1. Beratung Bundestag Umsetzung TPD2
Am 14.01.2016 hat die erste Sitzung zur Umsetzung der TPD2 im Bundestag stattgefunden, in welchem der Gesetzentwurf vorgestellt wurde. Komplette Übertragung: http://dbtg.tv/fvid/6420647 Drucksache: 18/7218 Alle Redebeiträge in chronologischer Reihenfolge: Dr. […]