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Schlagwort: Bundestag

[DE] Bundestag – Abstimmung Steuer auf E-Liquids

Veröffentlicht 18. Dezember 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Am Donnerstag, 17.12.2020, fand im Deutschen Bundestag eine abschließende Abstimmung zur Besteuerung von E-Liquids statt. Hinter diesem Vorhaben steckt die Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

[DE] egarage – Ernährungspolitischer Bericht

Veröffentlicht 5. Dezember 20168. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Medien und Magazine

Die Bundesregierung berichtet in Drucksache 18/650 ((http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808650.pdf ab S. 22)) dem Bundestag, auch zur Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, dem TabakerzG.   Ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung

[DE] Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes über die TPD2 hinaus

Veröffentlicht 30. Juni 20165. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Kaum wurde die TPD2 im TabakerzG in Deutschland umgesetzt (20.05.2016) schon trudelt die erste Verschärfung dessen im Bundestag ein, Drucksache 18/8962 – 28.06.2016. Darin wird nicht nur ein umfassendes Außenwerbeverbot festgeschrieben […]

[DE] Philgood zur Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur TPD2

Veröffentlicht 1. März 20165. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Blogs, Politik und Recht

Deutschland – Umsetzung der TPD2 – Gesetzentwurf angenommen

Veröffentlicht 25. Februar 20168. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Heute, 25.02.2016, wurde die zweite und dritte Lesung zum Entwurf des neuen Tabakgesetzes stattgefunden. 158. Sitzung vom 25.02.2016 TOP 4 Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse Zweite und dritte Beratung des […]

TPD2 – Debatte und Abstimmung im deutschen Bundestag

Veröffentlicht 22. Februar 201614. August 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Laut der Website des deutschen Bundestages, wird diesen Donnerstag (25.02.2016) die Umsetzung der TPD2 in nationales Recht diskutiert. Des Weiteren erfolgt danach im Anschluss die Abstimmung. EU-Tabakproduktrichtlinie: Über die von […]

Deutschland – Beratung Gesetzentwurf Jugendschutzgesetz zur E-Zigarette

Veröffentlicht 28. Januar 20168. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Heute, den 28.01.2016, findet im deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung zum Jugendschutzgesetzentwurf statt. Tagesordnungspunkt 12 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum […]

Anhörung Bundestag – Politiker sollen sich nicht mit der E-Zigarette beschäftigen

Veröffentlicht 21. Januar 20168. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

So langsam wird die Diskussion in Deutschland um die E-Zigarette auch in der Politik immer lächerlicher. Das Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag vom 11.01.2016 wurde veröffentlicht und kann nun von […]

1. Beratung Bundestag Umsetzung TPD2

Veröffentlicht 15. Januar 20168. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Am 14.01.2016 hat die erste Sitzung zur Umsetzung der TPD2 im Bundestag stattgefunden, in welchem der Gesetzentwurf vorgestellt wurde. Komplette Übertragung: http://dbtg.tv/fvid/6420647 Drucksache: 18/7218 Alle Redebeiträge in chronologischer Reihenfolge: Dr. […]

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