[DE] Anhörung Petitionsausschuss – Bundestagspetition 61453

Heute, 11.04.2016,  hat am frühen Nachmittag die Anhörung zur Bundestagspetition 61453 vor dem Petitionsausschuss stattgefunden.

Als Vertreter für W. R. Loos und als Vertreter für uns Verbraucher, welche die Petition gezeichnet haben, war Volkmar Stendel (Vorstandsmitglied IG-ED e.V.) vor Ort.

Die Anhörung geht los bei Zeitmarke 02:00:50


http://dbtg.tv/cvid/6725433

Der Eindruck welcher sich mir ergibt ist, dass die Politik, am Willen des Bürgers (den Souverän) nicht interessiert ist.

Es wurde keine ordentliche Diskussion geführt, sondern die Stellvertreter der Regierung haben ihre Standpunkte nochmals abgelesen und das wars.

Einziges Highlight war Fr. Rüffer (Grüne), welche anmerkte, dass es keinen Stoff auf der Welt gibt, welcher gesundheitlich unbedenklich sei.

Volkmar Stendel hingegen hat nachvollziehbar klar gemacht, dass die Vielfalt der Geräte, Liquids und Aromen unabdingbar für Raucher sind, wenn sie damit umsteigen möchten. Zudem hat Jugendschutz nur etwas im Jugendschutzgesetz zu suchen und nicht in der allgemeinen Tabakprodukterichtlinie.

Nun wird sich wohl in einer weiteren Sitzung der Petitionsausschuss zu dieser Petition beraten.

Auf das Ergebnis dürfen wir gespannt sein.


Nachtrag