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Schlagwort: Urteil

[DE] OLG Koblenz – Urteil zu “E-Zigaretten Retten Leben”

Veröffentlicht 4. Februar 20214. Februar 2021 CL1 KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Die Wettbewerbszentrale in Frankfurt hat gegen einen Einzelhändler aus Trier geklagt, da er den Slogan “E-Zigaretten Retten Leben” zusammen mit  “Jetzt Umsteigen” in seinem Ladengeschäft verwendet hat.

[DE] Urteil – Aromen nicht erst ab 18Jahre

Veröffentlicht 28. April 20175. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Ein erfreuliches Urteil kam zum Ende dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamm: Aromen, welche auch für E-Liquids genutzt werden, unterliegen nicht dem Jugendschutzgesetz und können somit von jedermann und jeden Alters […]

[DE] BGH Urteil zur E-Zigarette – Auslegung problematisch

Veröffentlicht 2. Mai 20168. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Das BGH hat am 23.12.2015 ein Urteil zu einem alten Fall gefällt ((BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar)), in welchem das BGH zum Schluss kommt, dass bisher der […]

New York – Gerichtsurteil – Dampfen ist nicht gleich Rauchen

Veröffentlicht 23. Februar 20165. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Das Strafgericht der Stadt New York hat am 05.02.2016 in der Sache “Menschen von New York gegen Shawn Thomas” geurteilt: Dampfen ist nicht gleich Rauchen und fällt somit nicht unter […]

Stellungnahme Bundesministerium zum BGH Urteil

Veröffentlicht 12. Februar 20168. Januar 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: Ministerium reagiert auf umstrittenes E-Zigaretten-Urteil

Meinungen zum BGH Urteil bzgl. Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten

Veröffentlicht 9. Februar 201615. September 2020 CLSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Blog, Politik und Recht

IG-ED e.V. Weltfremdes Urteil des BGH Mit dem heutigen Urteil des BGH hat sich die deutsche Justiz in weiten Teilen der dampfenden Bevölkerung lächerlich gemacht. Nachfolgend unsere Stellungnahme. Sollten sich […]

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