Die Wettbewerbszentrale in Frankfurt hat gegen einen Einzelhändler aus Trier geklagt, da er den Slogan “E-Zigaretten Retten Leben” zusammen mit “Jetzt Umsteigen” in seinem Ladengeschäft verwendet hat.
Ein erfreuliches Urteil kam zum Ende dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamm: Aromen, welche auch für E-Liquids genutzt werden, unterliegen nicht dem Jugendschutzgesetz und können somit von jedermann und jeden Alters […]
Das BGH hat am 23.12.2015 ein Urteil zu einem alten Fall gefällt ((BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar)), in welchem das BGH zum Schluss kommt, dass bisher der […]
Das Strafgericht der Stadt New York hat am 05.02.2016 in der Sache “Menschen von New York gegen Shawn Thomas” geurteilt: Dampfen ist nicht gleich Rauchen und fällt somit nicht unter […]
Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: Ministerium reagiert auf umstrittenes E-Zigaretten-Urteil
IG-ED e.V. Weltfremdes Urteil des BGH Mit dem heutigen Urteil des BGH hat sich die deutsche Justiz in weiten Teilen der dampfenden Bevölkerung lächerlich gemacht. Nachfolgend unsere Stellungnahme. Sollten sich […]