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Schlagwort: DIE LINKE

27. Januar 202322. April 2024Blog, Politik und Recht

[DE] Bundesregierung an Tabakschadensminimierung nicht interessiert

Die Partei Die Linke hat Ende Dezember eine Kleine Anfrage zur Besteuerung der E-Liquids gestellt .

11. Juni 202115. Juni 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Politik gegen Harm Reduction

In der letzten Nacht vom 10.062021 auf den 11.06.2021 um 00:30 Uhr ist die Entscheidung gefallen: der Bundestag hat das TabStMoG abgenickt.

4. Mai 20215. Mai 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – FDP stellt Antrag auf faire Besteuerung

Laut dem Nachrichtenportal des deutschen Bundestages, Heute im Bundestag, hat die FDP einen Antrag bzgl. Besteuerung von E-Dampfprodukten gestellt, „FDP-Antrag zur Besteuerung von Dampfprodukten“ .

24. März 202111. Mai 2021Blog, Politik und Recht

[DE] TabStMoG – Offener Brief – Rückmeldungen

Vor einigen Tagen habe ich an mehrere Politiker, insbesondere aus den entsprechenden Ausschüssen für Gesundheit und Finanzen einen offenen Brief geschrieben . Mittlerweile sind ein paar Antworten eingetrudelt. Deutlich wird, […]

18. Februar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Wie streng wird die E-Zigarette reguliert – Er hat es verstanden

Frank Tempel (DIE LINKE), welcher gestern bei der Anhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, bei der Befragung der Experten zu TPD2-Umsetzung anwesend war, hat auf seiner Website das richtige […]

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