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Schlagwort: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

30. Juni 202025. April 2024Blog, Politik und Recht

[DE] BMEL – Ausschussanhörung Tabakwerbeverbot

Am 29.06.2020 hat im BMEL der Ausschuss getagt mit der Anhörung von Experten zum Tabakwerbeverbot, welches mit der zweiten Änderung des Tabakerzeugnisgesetz umgesetzt werden soll.

9. März 2020Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des TabakerzG

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen Gesetzentwurf für ein 2. Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vorgestellt.

12. August 20175. Januar 2020Blog, Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG ExR – Mengenbegrenzung für Menthol? Ein Zeichen setzen!

*** UPDATE *** Die Petition wurde aus diversen Gründen eingestellt: Begründung   Zitat: „Anfang Mai gab es positive Nachrichten. Das strikte Mentholverbot in Liquids ist mit der 2. ÄnderungsV zur […]

30. Oktober 20168. Januar 2020Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Beratung 2. Änderung des TabakerzG

Die IG-ED e.V. als auch Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer sowie Vertreter aus der Industrie waren am 27.10.2016 im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eingeladen, in welchem es um den […]

19. Mai 20165. Januar 2020Blog, Politik und Recht

[DE] BMEL – Ankündigung kein Bestandsschutz bei E-Zigaretten und Liquids

Zitat:   Bekanntmachung des BMEL im Bundesanzeiger Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird folgende Bekanntmachung im Bundesanzeiger veröffentlichen: „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, von den Ermächtigungen der […]

12. Februar 20168. Januar 2020Blog, Politik und Recht

Stellungnahme Bundesministerium zum BGH Urteil

Der Blog-Betreiber eGarage hat beim zuständigen Bundesernährungsministerium um eine Stellungnahme zum BGH-Urteil gebeten. Hier weiterlesen: http://www.egarage.de/ministerium-reagiert-auf-anti-dampfer-urteil/

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