Die EU plant die Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie 2011/64/EU. Bis zum 05. Januar 2021 war es möglich via einer EU-Konsultation zu den Plänen eine Stellungnahme einzureichen.
Wie die World Vapers Alliance in einer Pressemitteilung auf eureporter mit dem Titel „Tobacco Excise Directive consultation: 83% of submissions warning about higher taxes on vaping“ 1 verkündet, sprechen sich 83% der Einreichungen gegen eine Extra-Steuer auf E-Dampfprodukte aus.
Der Direktor von World Vapers Alliance (WVA), Michael Landl, sagt:
Wenn das E-Dampfen für Raucher durch höhere Preise weniger attraktiv wird, werden derzeitige Raucher davon abgehalten, auf die weniger schädliche Alternativen umzusteigen. Dies wird sicherlich keinen Nutzen für die öffentliche Gesundheit haben.
Darüber hinaus sind hohe Steuern auf E-Dampfprodukte besonders schädlich für die unteren Einkommensklassen der Bevölkerung, die den größten Anteil der derzeitigen Raucher ausmachen.
Aus Sicht der WVA ist es wichtig, dass die Politik E-Dampfprodukte nicht wie Tabakprodukte behandelt.
Noch einmal Michael Landl:
Wenn wir die durch das Rauchen verursachten Belastungen für die öffentliche Gesundheit verringern wollen, müssen der Zugang und die Erschwinglichkeit von E-Dampfprodukten gewährleistet sein
Alle Stellungnahmen zur EU-Konsultation bzgl. der Tabaksteuerrichtlinie können hier eingesehen werden.
Im nächsten Schritt ist eine öffentliche Konsultation im ersten Quartal 2021 geplant 2.
Weiterführende Informationen
- [DE] DampfFreiheit: [EU] EU-Kommission – Teilt Eure Meinung zur Anti-E-Dampf-Steuer mit
Quellen
- https://www.eureporter.co/health/2021/01/07/tobacco-excise-directive-consultation-83-of-submissions-warning-about-higher-taxes-on-vaping/
- https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/12645-Tobacco-taxation-excise-duties-for-manufactured-tobacco-products-updated-rules–Tobacco-taxation-excise-duties-for-manufactured-tobacco-products-updated-rules-
