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Schlagwort: Änderungsgesetz

19. Oktober 20168. Januar 2020Verbände, Verbraucherverbände

[DE] IG-ED – Keine Entscheidung zum Änderungsgesetz

Artikel der IG-ED e.V. ((http://ig-ed.org)) zur geplatzten Fraktionsabstimmung CDU/CSU zum geplanten Änderungsgesetz zum TabakerzG. Hier lesen http://ig-ed.org/2016/10/keine-entscheidung-zum-aenderungsgesetz/

10. Mai 20165. Januar 2020Blog, Politik und Recht

[DE] BRD – Erstes Änderungsgesetz zur Stellungnahme bei Bundesrat – TabakerzG

Das erste Änderungsgesetz zur Umsetzung der TPD2 in nationales „Recht“ ist nun beim Bundesrat zur Stellungnahme am 06.05.2016 eingereicht worden. Diese Ergänzung zum neuen Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) beinhaltet die neuen Regelungen […]

21. April 20168. April 2024Händlerverbände

[DE] VdeH – Kommentar zum Werbeverbot von E-Zigaretten

Der Vorsitzende des Verband des eZigarettenhandels (VdeH e.V.), Dac Sprengel, hat das Abnicken des Gesetzentwurfs für das Werbeverbot von E-Zigaretten im Bundeskabinett als Fehlentscheidung kommentiert: http://www.vd-eh.de/aenderungsgesetz-zum-tabakerzeugnisgesetz-hat-der-gesetzgeber-harm-reduction-und-verbraucherschutz-wirklich-verstanden/   Hier auch als […]

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