[AT] VfGH – Verbot des Onlinehandels mit E-Zigaretten ist verfassungskonform
In Österreich hat der Verfassungsgerichtshof geurteilt. Dort hat der österreichische Händlerverband im letzten Jahr eine Klage gegen das dortige Onlinehandelsverbot …

In Österreich hat der Verfassungsgerichtshof geurteilt. Dort hat der österreichische Händlerverband im letzten Jahr eine Klage gegen das dortige Onlinehandelsverbot …
Kurzer Beitrag von Lilith zur absurden Umsetzung der TPD2 in österreichisches Recht: Kurz zur österreichischen Gesetzeslage
Der österreichische Händlerverband VFFED und der Österreichische DampferClub (ÖDC) haben Anfang des Jahres eine Petition gegen Teile der Umsetzung der …
Gestern fand die Anhörung zur österreichischen Dampferpetition statt. Diese viel recht positiv aus. Die Petition wird wohl noch einmal im …
In Österreich findet am 30.06.2016 die Anhörung vor dem Petitionsausschuss, zur Petition gegen das österr. Tabakgesetz, statt. Zitat aus der …
Laut dieser Pressemitteilung, begrüßt die FPÖ, dass die E-Zigarettenhändler in Österreich eine Klage gegen das Tabakgesetz einreichen. Zitat: …es kann …
Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt …
Der VFFED e.V. ((http://www.vffed.at/)) hat am 25.04.2016, bezüglich der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, einen offenen Brief an die …
Die EU-Kommission hat die TPD2 als “Harmonisierung des EU-Binnenmarktes” den Bürgern verkauft – in Wirklichkeit scheint mir, ist ein Wettbewerb …
Der österreichische Händlerverband für E-Zigaretten, VFFED, schlägt in seiner Pressemitteilung vom 07.03.2016 Alarm mit der Frage: … basiert der Gesetzesentwurf zur …
In Österreich hat ein Dampferladen eine Petition bzw. Bürgerinitiative zur Abänderung des Entwurfes zum Tabakgesetz eingereicht. Sprich, es wird damit …
Der österreichische Händlerverband VFFED warnt in seiner Pressemitteilung vor der geplanten nationalen Umsetzung der TPD2. Dieses Vorhaben ruiniert rund 40% …
Ein weiterer Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt beleuchtet die Sicht der E-Zigarettenhändler, welche eine starke Benachteiligung gegenüber der Tabakindustrie befürchten. Tabakgesetz-Novelle: …
Im österreichischen Wirtschaftsblatt erschien ein Artikel mit dem Titel: Tabakgesetz-Novelle: “Viele tausend Dampfer werden wieder zu der totbringenden Tabakzigarette greifen” …
Im österreichischen Wirtschaftsblatt ist ein guter Artikel erschienen, in welchem der österreichische Gesetzesentwurf zur Umsetzung der TPD2 diskutiert wird. Mit …
In Österreich wurde der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in nationales Recht vor einigen Tagen online gestellt. Novelle des Tabakgesetzes …
Noch ein guter Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt im Zuge des bekanntwerdens des österreichischen Entwurfs zur Umsetzung der TPD2. Die Novelle …
Auch Österreich muss die TPD2 in nationales (un)Recht umsetzen. Dazu wurde der aktuelle Gesetzentwurf veröffentlicht: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00179/index.shtml Nach dem die österreichische …
Auf der Jahrestagung der österreichischen Pneumologie war auch die Leiterin der WHO Tabakkontrollstelle, Martina Pötschke-Langer und hat einen Vortrag zur …
Nach der Anhörung am österreichischen Verfassungsgerichtshof zur Änderung des Tabakmonopolgesetzes in Bezug auf die E-Zigaretten und Liquids wurde das schriftliche Urteil …