[AT] VfGH – Verbot des Onlinehandels mit E-Zigaretten ist verfassungskonform
In Österreich hat der Verfassungsgerichtshof geurteilt. Dort hat der österreichische Händlerverband im letzten Jahr eine Klage gegen das dortige Onlinehandelsverbot …
Schlagwort: Österreich
Dezember 2016
[AT] Lilith’s Blog – Österreichische Gesetzeslage zu Dampfen
Kurzer Beitrag von Lilith zur absurden Umsetzung der TPD2 in österreichisches Recht: Kurz zur österreichischen Gesetzeslage
September 2016
[AT] Dampfcafe – Antrag abgelehnt, es lebe der Antrag
Der österreichische Händlerverband VFFED und der Österreichische DampferClub (ÖDC) haben Anfang des Jahres eine Petition gegen Teile der Umsetzung der …
Juli 2016
[AT] VFFED – Anhörung Petitionsausschuss – Zusammenfassung
Gestern fand die Anhörung zur österreichischen Dampferpetition statt. Diese viel recht positiv aus. Die Petition wird wohl noch einmal im …
Juni 2016
[AT] VFFED – Anhörung vor Petitionsausschuss
In Österreich findet am 30.06.2016 die Anhörung vor dem Petitionsausschuss, zur Petition gegen das österr. Tabakgesetz, statt. Zitat aus der …
[AT] FPÖ begrüsst Klage der E-Zigarettenhändler
Laut dieser Pressemitteilung, begrüßt die FPÖ, dass die E-Zigarettenhändler in Österreich eine Klage gegen das Tabakgesetz einreichen. Zitat: …es kann …
April 2016
[AT] Nationalrat in Österreich stimmt für neues Tabakgesetz – TPD2
Gestern, 27.04.2016, hat der österreichische Nationalrat dem Gesetzentwurf des neuen Tabakgesetzes (Umsetzung TPD2), mit großer Mehrheit zugestimmt. Freier Warenverkehr gilt …
[AT] VFFED e.V. – Offener Brief an die Bundesregierung Österreich
Der VFFED e.V. ((http://www.vffed.at/)) hat am 25.04.2016, bezüglich der Umsetzung der TPD2 in nationales Recht, einen offenen Brief an die …
[AT] TPD2 in Österreich – Versandhandelsverbot E-Zigarette
Die EU-Kommission hat die TPD2 als “Harmonisierung des EU-Binnenmarktes” den Bürgern verkauft – in Wirklichkeit scheint mir, ist ein Wettbewerb …
März 2016
[AT] VFFED – Basiert Gesetzentwurf auf Unwahrheit?
Der österreichische Händlerverband für E-Zigaretten, VFFED, schlägt in seiner Pressemitteilung vom 07.03.2016 Alarm mit der Frage: … basiert der Gesetzesentwurf zur …
Februar 2016
Österreich – Petition zur Änderung des Entwurfes des Tabakgesetzes
In Österreich hat ein Dampferladen eine Petition bzw. Bürgerinitiative zur Abänderung des Entwurfes zum Tabakgesetz eingereicht. Sprich, es wird damit …
Österreich – VFFED warnt vor Umsetzung der TPD2
Der österreichische Händlerverband VFFED warnt in seiner Pressemitteilung vor der geplanten nationalen Umsetzung der TPD2. Dieses Vorhaben ruiniert rund 40% …
Österreich – Tabakgesetz-Novelle – E-Zigaretten werden kriminalisiert
Ein weiterer Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt beleuchtet die Sicht der E-Zigarettenhändler, welche eine starke Benachteiligung gegenüber der Tabakindustrie befürchten. Tabakgesetz-Novelle: …
Österreich – Tabakgesetz-Novelle – Viele Dampfer werden wieder zur Tabakzigarette greifen
Im österreichischen Wirtschaftsblatt erschien ein Artikel mit dem Titel: Tabakgesetz-Novelle: “Viele tausend Dampfer werden wieder zu der totbringenden Tabakzigarette greifen” …
Österreich – Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 wird heftig diskutiert
Im österreichischen Wirtschaftsblatt ist ein guter Artikel erschienen, in welchem der österreichische Gesetzesentwurf zur Umsetzung der TPD2 diskutiert wird. Mit …
Januar 2016
TPD2 – Österreich – Stellungnahme IG-ED e.V.
In Österreich wurde der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in nationales Recht vor einigen Tagen online gestellt. Novelle des Tabakgesetzes …
Österreich – Jetzt trifft die Raucher-Hatz auch die E-Zigarette
Noch ein guter Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt im Zuge des bekanntwerdens des österreichischen Entwurfs zur Umsetzung der TPD2. Die Novelle …
Österreich – TPD2 Gesetzentwurf
Auch Österreich muss die TPD2 in nationales (un)Recht umsetzen. Dazu wurde der aktuelle Gesetzentwurf veröffentlicht: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00179/index.shtml Nach dem die österreichische …
Oktober 2015
E-Zigaretten “Alter Verführer in neuem Gewand”
Auf der Jahrestagung der österreichischen Pneumologie war auch die Leiterin der WHO Tabakkontrollstelle, Martina Pötschke-Langer und hat einen Vortrag zur …
August 2015
AT – VfGH – schriftliches Urteil E-Cig <> Tabakmonopol
Nach der Anhörung am österreichischen Verfassungsgerichtshof zur Änderung des Tabakmonopolgesetzes in Bezug auf die E-Zigaretten und Liquids wurde das schriftliche Urteil …