In Österreich findet am 30.06.2016 die Anhörung vor dem Petitionsausschuss, zur Petition gegen das österr. Tabakgesetz, statt.
Zitat aus der Facebookseite des VFFED:
Anhörung vor dem Petitionsausschuss:
Am 30.06.2016 – in drei Tagen – wird Thomas Baburek im Parlament im Petitionsausschuss angehört.
Einige Unkenrufer rufen zwar schon lauthals: “Die ganze Petition hat nix gebracht….”, etc… aber dem ist in Wahrheit nicht so:
Das leidige Tabakgesetz wird gerade vor dem Verfassungsgerichtshof beklagt und wenn hier der gewünschte Erfolg eintritt, dann sind wir zurück bei Stunde Null – bevor das Gesetz in Kraft getreten ist (zumindest bei Teilen des Gesetzes) und dann besteht die Möglichkeit, dass die Petition doch noch behandelt werden könnte und Erkenntnisse daraus in die dann zwingend erforderliche Reparatur des Tabakgesetzes einfließen.Es ist also tatsächlich eine Angelegenheit, die für die mittelbare Zukunft von Bedeutung sein kann.
Danke an dieser Stelle an Bernd Mayer, der in der Vorbereitung für diese Anhörung sein Fachwissen eingebracht hat und Danke an Thomas Baburek, der sich in den letzten Wochen trotz Vape-Show perfekt auf die Anhörung vorbereitet hat.
Leider ist die Anhörung nicht öffentlich, aber wir werden aus dem Parlament berichten.
