[DE] Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 im Bundesrat

Auf der Website des Bundesrates ist zu entnehmen, dass der Gesetzentwurf zur Umsetzung der TPD2 in Deutschland demnächst verabschiedet wird.

943. Sitzung des Bundesrates
18.03.2016
Beginn: 9:30

TOP 1a: 95/16 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

Gesetzeskategorie
Zustimmungsbedürftiges Gesetz
Erläuterung zum Tagesordnungspunkt 1a
Vorgang in DIP Link

Drucksachen
BT 95/16 Grunddrucksache
BR 95/1/16 Ausschussempfehlung “

Quelle:
http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/943/tagesordnung-943.html?cms_topNr=1a#top-1a

Über die erste Verordnung mit dem Inhalt Zusatzstoffe wird auch gleich beraten:

TOP 1b: 17/16 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

Erläuterung zum Tagesordnungspunkt 1b
Vorgang in DIP Link
Drucksachen
BReg 17/16 Grunddrucksache
BR 17/1/16 Ausschussempfehlung

Quelle:
http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/943/tagesordnung-943.html?cms_topNr=1a#top-1b